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Klug gestaltete Digitalisierung nutzt den Menschen

Grüne begrüßen Umsetzungspläne zur digitalen Verwaltung in Thüringen „Mit den vorgestellten Maßnahmen geht Thüringen einen enormen Schritt in Richtung Zukunft“, bewertet Madeleine Henfling, Sprecherin für Netzpolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, das durch den CIO Hartmut Schubert vorgestellte Investitionspaket. „Ein umfassendes Angebot an elektronischem Verwaltungshandeln und ein transparenter Staat können für …

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Datenschutzgrundverordnung: Mehr Wahrheit- weniger Mythen

Der Thüringer Landtag hat heute das Datenschutzanpassungsgesetz im Zuge der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) beschlossen. In den letzten Wochen hat besonders die CDU Panikmache betrieben und somit den Aufwand für den Datenschutz höher gestellt, als die tatsächlich durch die Verordnung eintretende Sicherheit der Daten. Madeleine Henfling, Sprecherin für Datenschutz und digitale Gesellschaft der Thüringer Landtagsfraktion von …

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König-Preuss, Lehmann und Henfling fordern wissenschaftliche Überprüfung von Todesfällen rechter Gewalt in Thüringen

Die Anzahl der Todesopfer rechter Gewalt in Thüringen wird von staatlichen Stellen niedriger beziffert, als seitens zivilgesellschaftlicher Initiativen. Opferberatungsstellen gehen von acht Todesfällen durch rechte Gewalt in Thüringen seit 1990 aus, offiziell anerkannt wurde bisher lediglich ein Fall. Über einen der Todesfälle, der offiziell nicht als „Todesopfer rechter Gewalt“ anerkannt ist, berichtete der kürzlich erschienene …

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Thüringer Hochschulen werden demokratischer, sozialer und offener

Mit dem heutigen Beschluss des neuen Thüringer Hochschulgesetzes setzen die Koalitionsfraktionen die im Koalitionsvertrag versprochenen Fortschritte im Wissenschaftsbereich um. Fast drei Jahre nach dem Beginn eines in diesem Maße in Thüringen bisher einmaligen Beteiligungsmodells an dem über 700 Vertreterinnen und Vertreter aus allen Hochschulstandorten aktiv teilnahmen, sind entschiedene Schritte in den Bereichen Demokratie und Mitbestimmung, …

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eGovernment-Gesetz verabschiedet – Für Thüringen ein Sprung in die Zukunft

Der Thüringer Landtag hat heute das „Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung in Thüringen sowie zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften“ – kurz eGovernment-Gesetz – verabschiedet. Inhalt sind Strategien und Lösungen für eine Kommunikation und das Verwaltungshandeln auf digitalem Weg und das sowohl zwischen behördlichen Institutionen als auch zwischen Behörden und den BürgerInnen. „Damit stellt sich Thüringen …

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Einsetzung eines NSU-Untersuchungsausschusses in Hamburg gefordert

Katharina König-Preuss (DIE LINKE), Birgit Pelke (SPD) und Madeleine Henfling (B90/DIE GRÜNEN), Obfrauen von Rot-Rot-Grün im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss begrüßen den heute im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern eingesetzten Untersuchungsausschuss zum NSU-Komplex. „Auch wenn es mehr als sechs Jahre gedauert hat, bis es endlich die notwendigen Mehrheiten gab, wird dieser nun – trotz später Einsetzung – von uns …

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Razzia bei bekannten Neonazis wegen Rechtsrockevents

Mit Unterstützung der Polizei hat die Steuerfahndung in Thüringen und Bayern Objekte von Neonazis durchsucht. Die Durchsuchungen stehen laut MDR-Thüringen in Verbindung mit den Einnahmen durch Rechtsrock-Konzerte. Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus und Obfrau im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss für die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, erklärt dazu: „Für uns war es immer unbegreiflich, wie …

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Kahla hat ein Naziproblem

Am Wochenende wurden minderjährige Geflüchtete von extrem Rechten angegriffen. Darauf machte ezra, die Beratungsstelle für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt, mit einer Pressemitteilung am heutigen Tag aufmerksam. Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus und Obfrau im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss für die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen: „Dass Kahla immer wieder in Verbindung gebracht wird …

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Kein Grund zur Entwarnung

Laut der Statistik von ezra, der Beratungsstelle für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen, blieben die Gewaltangriffe auch 2017 in Thüringen auf einem Rekordniveau. 70 % der Angriffe waren rassistisch motiviert. Zudem konnten sich in Eisenach gewaltbereite und organisierte Neonazis etablieren. Madeleine Henfling, Mitglied der Enquetekommission Rassismus und Diskriminierung und Sprecherin für Strategien …

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BAföG: Rot-Rot-Grün strebt umfassende Reform an

Mit der heute verabschiedeten Bundesratsinitiative zum BAföG setzt Rot-Rot-Grün einen weiteren Bestandteil des Koalitionsvertrags um. Nach der verabredeten Zustimmung zur 25. BAföG-Novelle im Dezember 2014 folgt nun ein weiterer Schritt, um die finanziellen Ausgangsbedingungen von Studierenden zu verbessern und vor allem den Kreis der BAföG-Empfangenden wieder zu vergrößern. Dazu erklären die hochschulpolitischen SprecherInnen: Christian Schaft, …