Rede
„Wenn wir nicht aktiv auf Bundes- und auf Länderebene die #NSU-Aufklärung einfordern und vor allen Dingen vorantreiben, dann ziehen wir automatisch einen Schlussstrich. Deswegen ist auch von uns hier Handeln gefordert und nicht nur das symbolische „Kein Schlussstrich ziehen“. Dementsprechend liegen noch viele Sachen vor uns, die noch nicht tatsächlich erfolgt sind und das wäre …
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Liebe Menschen, Zunächst möchte ich euch allen herzlich danken, dass ihr heute hier seid, dass ihr und insbesondere die Omas gegen Rechts, in den letzten Wochen den Ballstädtprozess begleiten und damit vor allem eure Solidarität mit den Betroffenen ausdrückt und diesen zur Seite steht. Danke euch! Der Ballstädtprozess ist ein Beispiel dafür wie wir als …
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„Die Geschichte jüdischen Lebens in Thüringen & Deutschland ist auch immer begleitet von antisemitischen Angriffen, Morden & Pogromen. Heute reden wir über dieses Thema aufgrund eines Brandanschlags auf eine israelische Fahne am Nordhäuser Rathaus. Natürlich kann man Kritik äußern – wo Kritik in #Antisemitismus umschlägt & sich in Gewalt äußert, ist jedoch die Grenze. Hier …
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In meiner Rede über die Zukuft des Verfassungsschutz in der Plenardebatte habe ich noch einmal deutlich gemacht, dass der Verfassungschutz in seiner jetzigen Form so keine Zukunft haben darf. Der Verfassungsschutz wird auch mit einer weiteren Kompetenzausweitung den Erfordernissen der Prävention nicht gerecht werden. Gerade in Bezug auf den NSU-Komplex in Thüringen zeigte diese Institution …
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Nach dem Vorbild von Berlin und Brandenburg wird auch Thüringen eine Überprüfung umstrittener Todesfälle durch rechte Gewalt veranlassen. Der R2G-Antrag „Überprüfung von Todesfällen rechter Gewalt in Thüringen“ wurde im vergangenem Plenum angenommen. Mit diesem Antrag bittet der Thüringer Landtag die Landesregierung die neun namentlich genannten Fälle von einer externen und unabhängigen Forschungsstelle überprüfen zu lassen. Während zivilgesellschaftliche …
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2017 gab es einen neuen Rekord bei den Zahlen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Rechtsrockveranstaltungen unter freiem Himmel in Thüringen. Die Veranstaltung „Rock gegen Überfremdung“ mit rund 6.000 Teilnehmenden in Themar hatte davon den meisten Zulauf. Nun steht in Thüringen die nächste „Rechtsrocksaison“ bevor. In Sachsen wurde bereits mit dem „Schild und Schwert“-Festival – ein …
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Inhalt von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen „Gute Mitte, böse Extremisten? Eher nicht. | Thüringen-Monitor“ direkt öffnen Der Thüringen-Monitor stellt sich der Ambivalenz der Gesellschaft und geht nicht nur von der guten Mitte und Links- sowie Rechtsextremisten aus. …
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Am 29.9.2017 beschließt der Thüringer Landtag die Einrichtung eines Opferentschädigungsfonds für die Opfer und Betroffenen von Taten des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) und die Errichtung einer Mahn- und Erinnerungsstätte. Madeleine Henfling schildert eindrücklich, wieso Thüringen diese Verantwortung tragen muss und stellt sich gegen verleumderische und relativierende Äußerungen der AfD. | Plenarsitzung des Thüringer Landtags am 29.9.2017 …
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Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag hat in der Plenardebatte am 31.05.2017 eine aktuelle Stunde zum Thema: „Rechtsrock-Konzerte in Thüringen -Anziehungspunkte für Neonazis aus ganz Europa“ eingereicht. Auch dieses Jahr wird Thüringen wieder zu einer Hochburg rechtsextremer Konzertveranstaltungen. Die Rechtsrocksaison wurde mit dem „Eichsfeldtag“ der NPD eröffnet. Derzeit bewirbt die rechte Szene allein …
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