Rede
„Ein wichtiger Baustein, um das „Sicherheitsempfinden der Menschen zu stärken“ wäre es, von Skandalisierungen abzusehen & dafür die Bevölkerung darüber aufzuklären, wie sich die Zahl der Straftaten an sog. gefährl. Orten wie dem Anger zusammensetzt. Videoüberwachung dient nicht der Prävention von Straftaten, sie sorgt meist nur für eine Verschiebung des Problems an andere Orte. Wir …
Rede
In der Debatte zum Thüringer Gesetz zur Förderung freiwilliger Gemeindeneugliederungen zeigte sich einmal mehr das Politikverständnis konservativer Fraktionen und deren Abgeordneten im Thüringer Landtag. Neben dem Sprachgebrauch der Hinterzimmer-Politik scheint die Kritikfähigkeit begrenzt, wenn eben diese von Frauen am Redner*innenpult kommt stellt Madeleine Henfling im #PlenumTH fest.
Rede
In meiner Rede über die Zukuft des Verfassungsschutz in der Plenardebatte habe ich noch einmal deutlich gemacht, dass der Verfassungschutz in seiner jetzigen Form so keine Zukunft haben darf. Der Verfassungsschutz wird auch mit einer weiteren Kompetenzausweitung den Erfordernissen der Prävention nicht gerecht werden. Gerade in Bezug auf den NSU-Komplex in Thüringen zeigte diese Institution …
Rede
Wir hatten einen wundervollen, witzigen und nachdenklichen politischen Ascher Mittwoch in Eisenach gehabt. Ruft mit mir die Stimmen aus dem Jenseits an und schaut in das Schicksal Thüringens. Es erwartet euch großes Drama, Blut, Träne, Irrsinn und Ödiopus.
Rede
Der Untersuchungsausschuss 6/1 „Rechtsterrorismus & Behördenhandeln“, der zweite NSU-Untersuchungsausschuss, hat mit der Abgabe seines Berichtes am 30. September 2019 seine Arbeit beendet. Der Ausschuss hat sich seit 2015 mit vor allem vier Themenbereichen beschäftigt: Aufarbeitung des 4. Novembers 2011 in Eisenach-Stregda und der Folgetage NSU-Netzwerk/Umfeld Verflechtungen der Organisierten Kriminalität und Rechtsextremismus Thüringer Ermittlungsansätze zum Mord …
Rede
Das Transparenzgesetz ist beschlossen. Damit löst es das alte Informationsfreiheitsgesetz ab. Was das Kernziel des Gesetzes ist und dass es in der nächsten Legislaturperiode trotzdem noch einmal angepackt werden muss, macht Madeleine Henfling im Plenum deutlich.
Rede
Am Mittwoch den 6.6. 2019 haben wir in einem Sonderplenum über die Gründung einer mitteldeutschen Schlösser-Stiftung diskutiert. Gründen wir gemeinsam mit Sachsen-Anhalt die Stiftung, steuert der Bund 100 Millionen Euro zum Erhalt extrem sanierungsbedürftiger Schlösser in Thüringen bei. Madeleine Henfling fordert im Plenum zur Rückkehr zur sachlichen Auseinandersetzung mit dem Thema auf.
Rede
Studentische Beschäftigte sind oft assistentische Mitarbeiter*innen, die mit vielen arbeitsrechtlichen Missständen zu kämpfen haben. Madeleine Henfling macht im Rahmen des neuen Personalvertretungsgesetzes klar, was an diesen Zuständen geändert werden muss.
Rede
Das britische Parlament hat heute zum dritten Mal den Brexit-Deal von Premierministerin May mit der EU abgelehnt. In diesem Chaos ist es umso wichtiger, zusammenzustehen und Rechtspopulist*innen keine Chance zu geben, wie Madeleine Henfling in ihrer Rede zu unserer Aktuellen Stunde betont.
Rede
Meine Rede zum politischen Aschermittwoch. ich bedanke mich herzlich für eure Einladung zum Aschermittwoch. Das ist ja jetzt das vierte Mal in Folge, dass ich bei euch reden darf. Man könnte ja fast schon sagen, es ist eine Tradition geworden. Ich schlussfolgere einfach mal ganz dreist daraus, dass ich meine Sache ganz gut gemacht habe. …