Pressemitteilung

Öffentliche Anhörung zur Videoüberwachung bestätigt Bedenken

Heute fand im Innen- und Kommunalausschuss die öffentliche Anhörung zum Antrag der CDU „Sicherheitsempfinden der Menschen stärken – Videoüberwachung im öffentlichen Raum zur Gefahrenabwehr“ (Drs. 7/1727NF) statt. Dazu erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Anhörung hat gezeigt, dass es richtig war, die Verknüpfung dieses Antrags mit dem Haushalt abzulehnen. Zahlreiche …

Interview

Post-Corona-Stadt – Welche Fragen wir uns jetzt stellen müssen.

Letzte Woche diskutierte ich mit dem Transformationsforscher an der Bauhaus-Universität Weimar Anton Brokow-Loga darüber, wie eine Stadt nach der #Coronapandemie aussehen könnte. Kurzweilige 80 Minuten, in denen es darum ging, welche Fragen man sich stellen muss, damit Städte bei unter anderem der Klimakrise resilienter werden. Wie kann eine gerechtere Flächenverteilung erreicht werden, Stichwort zu viel …

Pressemitteilung

Bündnisgrüne Fraktion stellt Debattenbeitrag zum weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie vor

Die dritte Welle der Corona-Pandemie hat Deutschland nach wie vor fest im Griff und Thüringen ist weiter besonders stark vom Infektionsgeschehen betroffen. Nach der Änderung des Infektionsschutzgesetzes und der damit einhergehenden bundesweiten Notbremse fordert die bündnisgrüne Landtagsfraktion in einem Debattenbeitrag weitere Maßnahmen. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion: „Obwohl wir grundsätzlich bundeseinheitliche Regelungen …

Pressemitteilung

Zur Verfassungsbeschwerde gegen das Hochschulgesetz

Ein Jahr nach der Einführung der neuen Thüringer Hochschulgesetzes legen 32 Professor*innen und Rektor*innen Verfassungsbeschwerde ein. Dazu äußert sich Madeleine Henfling, wissenschaftspolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDINS 90/DIE GRÜNEN: „Wir nehmen zur Kenntnis, dass einige Professor*innen und Rektor*innen Verfassungsbeschwerde gegen das Hochschulgesetz eingelegt haben.Die Beschwerde liegt uns im Wortlaut leider bisher nicht vor. Aus den …

Rede

Das muss sich am Beschäftigungssystem von Studierenden ändern

Studentische Beschäftigte sind oft assistentische Mitarbeiter*innen, die mit vielen arbeitsrechtlichen Missständen zu kämpfen haben. Madeleine Henfling macht im Rahmen des neuen Personalvertretungsgesetzes klar, was an diesen Zuständen geändert werden muss.

Pressemitteilung

Vergabe von Medizinstudienplätzen: Talente statt Abiturnoten stärken!

Die rot-rot-grüne Koalition unterstützt die Position der Thüringer Landesregierung zur Neuregelung der Vergabe von Medizinstudienplätzen in Deutschland. Das erklären die Wissenschaftspolitikerinnen und -politiker Christian Schaft (DIE LINKE), Eleonore Mühlbauer (SPD) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) angesichts der morgigen Beratung zu diesem Thema auf Staatssekretärsebene. „Wir setzen uns für einen ausgewogenen Mix an unterschiedlichen Zugangswegen …

Pressemitteilung

Thüringer Hochschulen werden demokratischer, sozialer und offener

Mit dem heutigen Beschluss des neuen Thüringer Hochschulgesetzes setzen die Koalitionsfraktionen die im Koalitionsvertrag versprochenen Fortschritte im Wissenschaftsbereich um. Fast drei Jahre nach dem Beginn eines in diesem Maße in Thüringen bisher einmaligen Beteiligungsmodells an dem über 700 Vertreterinnen und Vertreter aus allen Hochschulstandorten aktiv teilnahmen, sind entschiedene Schritte in den Bereichen Demokratie und Mitbestimmung, …

Rede

Rede zum Neuen Hochschulgesetz

Meine Plenarrede zur Verabschiedung der Thüringer Hochschulgesetzes. wir haben uns konsequent für die Demokratie entschieden und die Hochschullandschaft Thüringens zukunftsfähig aufgestellt.  

Pressemitteilung

BAföG: Rot-Rot-Grün strebt umfassende Reform an

Mit der heute verabschiedeten Bundesratsinitiative zum BAföG setzt Rot-Rot-Grün einen weiteren Bestandteil des Koalitionsvertrags um. Nach der verabredeten Zustimmung zur 25. BAföG-Novelle im Dezember 2014 folgt nun ein weiterer Schritt, um die finanziellen Ausgangsbedingungen von Studierenden zu verbessern und vor allem den Kreis der BAföG-Empfangenden wieder zu vergrößern. Dazu erklären die hochschulpolitischen SprecherInnen: Christian Schaft, …

Rede

Rede zum Antrag BAFöG-Reform

  Meine Rede zu unserem Koalitionsantrag zur BAFöG-Reform. Das BAFöG muss an die Wirklichkeit der Studierenden angepasst werden. Dafür wollen wir uns auf Bundesebene einbringen.