Pressemitteilung
Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag erklärt zur aktuellen Debatte um Videoüberwachung im öffentlichen Raum: „Der Vorfall auf dem Anger ist erschreckend und muss konsequent aufgeklärt werden. Eine Videoüberwachung hätte aber aus unserer Sicht auch in diesem Fall überhaupt nichts gebracht. Das gleiche gilt für Messerverbotszonen. Die Erfahrungen aus …
Pressemitteilung
Im Koalitionsvertrag zur sechsten Wahlperiode hat sich Rot-Rot-Grün bereits in der Präambel dazu verpflichtet, neonazistische Organisationen und Vereine konsequent zu bekämpfen. In diese Legislatur fällt auch der mutmaßliche Angriff durch Neonazis auf Journalisten in Fretterode. „Vor diesem Hintergrund bin ich besonders schockiert über die Nachrichten, die uns aus dem Prozess erreichen“, so Madeleine Henfling, innenpolitische …
Pressemitteilung
Die heutige Absage an die geplante Übernahme der Funke-Mediengruppe der Ostthüringer Zeitung durch den Beschluss des Bundeskartellamtes kommentiert Madeleine Henfling, medienpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Funke-Mediengruppe hat bereits in der Vergangenheit eine Reihe schwieriger Entscheidungen in Thüringen getroffen. Mir scheint, dass die Profitorientierung ein bedenkliches Ausmaß angenommen hat. Die Schließung des …
Anfrage
Im Mai dieses Jahres gründete ein bekannter Querdenker-Anwalt aus Leipzig das Richter-Dettmar-Zentrum, das mittlerweile in „Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung und Verfolgung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund staatlicher Corona-Maßnahmen“ umbenannt wurde. Das Zentrum soll dazu dienen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu sammeln, zu archivieren und zu dokumentieren sowie Anklagen vor internationalen Gerichten vorbereiten. In einer …
Pressemitteilung
Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklärt zum Mord des Tankstellenmitarbeiters Alexander in Idar-Oberstein und zum Vorschlag von Innenminister Maier, Messengerdienste in den Fokus zu nehmen folgendes: „Ich bin es leid, dass wir nach solchen Gewalttaten, wie in Idar-Oberstein jedes Mal wieder überraschte Töne aus den Sicherheitsbehörden und den zuständigen Ministerien hören …
Pressemitteilung
Im Zuge der heutigen Anhörung zum Musik- und Jugendkunstschulgesetz sieht Madeleine Henfling, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag noch einigen Handlungs- und Nachbesserungsbedarf für den vorliegenden Gesetzesentwurf: „Die Stellung der Musik- und Jugendkunstschulen hat in Thüringen einen langen Vorlauf. Bereits in der letzten Legislatur haben wir uns als Grüne zusammen mit …
Kommunal unterwegs
Diesen Sonntag Ich freue mich sehr, dass das neu gegründete Ilmenauer Bündnis für Demokratie und Weltoffenheit am Sonntag seine erste große Veranstaltung im Rahmen eines Demokratiefestes und einer Demonstration durchführt. Das Bündnis stellt sich der #noAfd entgegen und zeigt Flagge für mehr Demokratie und gegen Antifaschismus, Antirassismus und Antisemitismus. Kommt gerne ab 14 Uhr rum …
Pressemitteilung
Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag zum morgigen Prozessauftakt um den brutalen Angriff auf zwei Journalisten in Fretterode: „Ich begrüße, dass der Prozess morgen, nach über drei Jahren, nun endlich beginnt. Der brutale Angriff auf die Journalisten war eines von vielen schockierenden Ereignissen in den letzten Jahren und zeigt, …
Rede
„Bereits in der letzten Legislatur haben wir uns mit DIE LINKE Thüringen & SPD Thüringen für eine gesetzliche Basis für die Musik- & Jugendkunstschulen eingesetzt & unter R2G haben sie bereits seit dem Haushalt 2018/19 Aufwertung erfahren. Das vergisst die CDU gern. Stattdessen nehmen sie einen Gesetzentwurf, den die Verbände der Musik- & Jugendkunstschulen zusammen …
Rede
Mit dem Antrag über ein konstruktives Misstrauensvotum versucht die #noAfD einmal mehr, den Thüringer Landtag & unsere Demokratie zu verhöhnen. Höcke als Antidemokrat & Faschist, der die demokratische Grundordnung ablehnt, ist unwählbar. Es ist an uns Demokratinnen & Demokraten, klare Haltung zu zeigen, zusammenzustehen & sich für Demokratie & gegen Faschismus auszusprechen! Die Antwort auf …
