Eine echte Verkehrswende für Ilmenau

Es gibt sehr viele Bereiche in denen ein hohes CO2-Einsparungspotenzial liegt, so auch vor allem in Bereich des Verkehrs. Ein wichtiger Baustein für eine Verringerung des CO2-Ausstoßes liegt in einer echten Mobilitätswende, bei der es darum geht die Mobilität zu stärken und gleichzeitig den Verkehr zu verringern. Es müssen die Alternativen zum motorisierten Individualverkehr verstärkt …


Pressemitteilung

Digitalisierung in Thüringen voranbringen

„Die heutige Präsentation der Ergebnisse des Digitalkabinetts zeigen den enormen Nachholbedarf im Bereich der Digitalisierung in Thüringen. Die Ergebnisse und der Umsetzungsstand von digitalen Verwaltungsleistungen zeigen eindrücklich, welchen Weg Thüringen schon hinter sich hat. Die Versäumnisse im digitalen Bereich führen aber dazu, dass wir weiterhin auf den hinteren Rängen stehen“, bewertet Madeleine Henfling, kommunal- und …


Pressemitteilung

Grüne Fraktion lädt CDU und FDP zur konstruktiven Mitarbeit am Haushalt ein

Zur heutigen Verhandlungsrunde von Rot-Rot-Grün mit der CDU-Fraktion zum Thema Kommunalfinanzen erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir haben der CDU-Fraktion heute deutlich gemacht, dass wir ihren Forderungskatalog zur Kenntnis nehmen, sachfremde Verknüpfungen mit dem Haushalt jedoch konsequent ablehnen. Wenn die CDU-Fraktion ernsthaftes Interesse an verbindlichen Absprachen über den Haushalt hinaus hat, …


Rede

Madeleine Henfling zu den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen

Auf Antrag meiner Fraktion haben wir heute im Thüringer Landtag über die sogenannten Corona-Proteste debattiert. „In einer freiheitlichen Demokratie ist das Versammlungsrecht ein elementares Grundrecht & auch in einer Pandemie muss es möglich sein, sich friedlich zu versammeln & seinen Protest kundzutun.Das ist möglich – solange man die Versammlung anmeldet & sich an den Infektionsschutz …


Pressemitteilung

Verstöße bei Protesten gegen Corona-Maßnahmen endlich konsequent ahnden

Erst gestern fanden in vielen Städten Thüringens erneut Proteste gegen die Corona-Maßnahmen statt. „Wir sind nun seit anderthalb Jahren mit diesen Protesten konfrontiert. Und wir wissen, dass sich an diesen Demonstrationen mittlerweile Corona-Leugner*innen, sogenannte Querdenker*innen, Verschwörungstheoretiker*innen und vermehrt auch Rechtsextremist*innen beteiligen. Gerade die zunehmende Radikalisierung in den sozialen Medien, in denen offen zu Gewalt aufgerufen wird, …


Feature

Einschätzung zum Ampel-Koalitionsvertrag

Bis zum 6. Dezember entscheidet die grüne Basis über den Koalitionsvertrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP. Ich habe mir den Koalitionsvertrag einmal für meine Bereiche Innenpolitik, Europapolitik sowie Digitales, Kultur und Medien genauer angeschaut. Innenpolitik, Kampf gegen extreme Rechte und Demokratieförderung Im Bereich der Innenpolitik ist zu sagen, dass der Koalitionsvertrag …


Anfrage

Stehen dem Haus Hohenzollern Vermögenswerte aus dem Freistaat Thüringen zu?

Aufgrund der laufenden Entschädigungsforderungen des ehemaligen königlichen Hauses Hohenzollern gegenüber dem Land Brandenburg, wie zum Beispiel kostenloses Wohn- und Nutzungsrecht im Schloss Cecilienhof in Potsdam, dem Schloss Lindstedt sowie der Villa Liegnitz. Weiterhin Vinventar des ehemaligen Hohenzollernmuseums, einen Teil der königlichen Schlossbiliothek, 500.000 Reichsmark, ausgezahlt in Euro sowie Kunstgegegenstände alle 3700 beweglichen Gegenstände aus den …


Interview

Liza Plaum berichtet zur Situation an der Grenze zu Belarus

Liza Pflaum, Politikwissenschaftlerin und Campaignerin, ist Gründungsmitglied des Vereins United4Rescue und Mitbegründerin der Seebrücke-Bewegung, wo sie hauptamtlich tätig ist. Sie war vor kurzem mit dem Bündnis Mauerfall.jetzt in der Grenzregion zwischen Polen und Belarus. Unsere europapolitische Sprecherin Madeleine Henfling war mit ihr im Gespräch über die aktuelle Situation an der polnischen Außengrenze, über die Festung Europa und …


Anfrage

Anfrage zur Starkregenereignissen, Hochwasserschutz und Sirenenausstattung in Thüringen

Aufgrund der Hochwasser- und Starkregenereignisse in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen wollte ich von der Landesregierung wissen, wie viele Starkregenereignisse sich in den letzten Jahren zugetragen haben. Weiterhin wollte ich erfahren, welche Städte und Kommunen hier bereits aktiv geworden sind und entsprechende Maßnahmen im Bereich Starkregen unternommen haben und in wieweit die Bundes- und Länderebene finanzielle Unterstützung …


Pressemitteilung

Grüne Fraktion zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts

„Es ist zu begrüßen, dass im Verfassungsschutzbericht nun endlich zivilgesellschaftlichen Erkenntnissen folgend der Fokus auf der AfD und den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen liegt“, erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht. Henfling führt aus: „Derzeit geht von der extrem Rechten und den Querdenker*innen für unsere …