Features

Bericht zur 28. Sitzung des Untersuchungsausschuss 6/1 „Rechtsterrorismus & Behördenhandeln“ am 6. April 2017

Die Beweisaufnahme des Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss am 6. April sagten zwei Zeugen des Thüringer Landesamts für Verfassungsschutz und ein Polizeibeamter aus, der für das inzwischen aufgelöste Sonderdezernat 65 bei der Thüringer Polizei tätig war. Der langjährige Mitarbeiter des Verfassungsschutz Gerd Lang gab in seiner Vernehmung vor dem Untersuchungsausschuss an, dass sein Amt bei der Beobachtung den …

Rede

„Alle Thüringer Hochschulen sollen mit einer Open-Access-Plattform vereint werden“

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Rede

„Die europapolitische Strategie muss um eine kulturelle Dimension erweitert werden“

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Anfrage

Mündliche Anfrage zur extrem rechten Konzertsituation 2017

Thüringen wird als „Kernland“ für den Rechtsrock in der Bunderepublik Deutschland gesehen. Mobit, die Mobile Beratung in Thüringen für Demokratie – gegen Rechtsextremismus, prognostizierte in einem Zeitungsartikel in der „Thüringer Allgemeinen“ mit dem Titel „Thüringen ist Kernland des Rechtsrock“ vom 30. Dezember 2016 einen Anstieg der Konzerte und Liederabende. Mir ist bekannt, dass am 1. …

Features

Bericht zur 27. Sitzung des Untersuchungsausschuss 6/1 „Rechtsterrorismus & Behördenhandeln“ am 9. März 2017

In der ersten Beweisaufnahme des Untersuchungsausschusses zum Untersuchungsgegenstand Verflechtungen Organisierte Kriminalität und extrem Rechte bzw. NSU/NSU-Umfeld wurden 4 Zeugen befragt, die im LKA Thüringen und Thüringer Amt für Verfassungsschutz tätig sind. Einer der Zeugen wurde unter Identitätsschutzmaßnahmen vernommen. Die Zeugen H. Schmidt, P. Hehne, R. Schmidtmann und Zeuge Herr A beantworteten die Fragen des Untersuchungsausschusses. …

Pressemitteilung

Thüringer Grüne fürchten Chaos bei der Digitalisierung

„Madeleine Henfling fordert als netzpolitische Sprecherin daher einen Fachausschuss. Erfurt. Die Grüne-Fraktion im Landtag fürchtet, dass verschiedene Konzepte der Landesregierung zur Digitalisierung für Chaos sorgen. Deshalb dringt die netzpolitische Sprecherin der Fraktion, Madeleine Henfling, auf die Einsetzung eines Landtags-Fachausschusses zur Digitalstrategie des Landes. Über einen solchen Ausschuss solle sowohl eine parlamentarische Kontrolle der verschiedenen Digitalisierungskonzepte …

Interview

Bei NOHATETALK im Interview

Passend zum Frauentag geht es auch um Sexismus und die sexistische hatespeech mit der Politiker*innen konfrontiert sind. Das Interview könnt ihr euch hier anschauen. „Madeleine Henfling vs hate speech, Weltfrauentag 2017“ von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen „Madeleine …

Features

Da kriegt jede*r ihr/sein Fett weg: Madeleine Henfling beim GRÜNEN politischen Aschermittwoch

„Da kriegt jede*r ihr/sein Fett weg: Madeleine Henfling beim GRÜNEN politischen Aschermittwoch“ von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen „Da kriegt jede*r ihr/sein Fett weg: Madeleine Henfling beim GRÜNEN politischen Aschermittwoch“ direkt öffnen Vor ihrer spitzen Zunge ist niemand …

Interview

„Das Ticket kann ein Anreiz für den Frewilligendienst sein“

Viele kulturelle, soziale und ökologische Einrichtungen sind auf die Arbeit von Freiwilligen angewiesen. Um den Freiwilligendienst attraktiver zu gestalten, läuft zur Zeit im Landtag eine Petition unter dem Motto „Freie Fahrt für Freiwillige“, die ein Freiwilligendienstticket durchsetzen will. Die kulturpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion Madeleine Henfling wurde deshalb von Radio Lotte interviewt. Die bündnisgrüne Landtagsfraktion …

Publikation

Grüne Fraktion fasst Beschluss zur Digitalen Gesellschaft

Auf ihrer Fraktionsklausur im Erfurter Augustinerkloster hat die Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einstimmig den Ausbau der Digitalen Gesellschaft beschlossen. Im Namen der gesamten Fraktion erklärt der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Dirk Adams: „Es wird Zeit, dass die Landesregierung die Digitalisierung verstärkt in den Fokus nimmt. Zu lange wurde von …