Zur Verfassungsbeschwerde gegen das Hochschulgesetz

Ein Jahr nach der Einführung der neuen Thüringer Hochschulgesetzes legen 32 Professor*innen und Rektor*innen Verfassungsbeschwerde ein. Dazu äußert sich Madeleine Henfling, wissenschaftspolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDINS 90/DIE GRÜNEN: „Wir nehmen zur Kenntnis, dass einige Professor*innen und Rektor*innen Verfassungsbeschwerde gegen das Hochschulgesetz eingelegt haben.Die Beschwerde liegt uns im Wortlaut leider bisher nicht vor. Aus den …

Vergabe von Medizinstudienplätzen: Talente statt Abiturnoten stärken!

Die rot-rot-grüne Koalition unterstützt die Position der Thüringer Landesregierung zur Neuregelung der Vergabe von Medizinstudienplätzen in Deutschland. Das erklären die Wissenschaftspolitikerinnen und -politiker Christian Schaft (DIE LINKE), Eleonore Mühlbauer (SPD) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) angesichts der morgigen Beratung zu diesem Thema auf Staatssekretärsebene. „Wir setzen uns für einen ausgewogenen Mix an unterschiedlichen Zugangswegen …

Thüringer Hochschulen werden demokratischer, sozialer und offener

Mit dem heutigen Beschluss des neuen Thüringer Hochschulgesetzes setzen die Koalitionsfraktionen die im Koalitionsvertrag versprochenen Fortschritte im Wissenschaftsbereich um. Fast drei Jahre nach dem Beginn eines in diesem Maße in Thüringen bisher einmaligen Beteiligungsmodells an dem über 700 Vertreterinnen und Vertreter aus allen Hochschulstandorten aktiv teilnahmen, sind entschiedene Schritte in den Bereichen Demokratie und Mitbestimmung, …

BAföG: Rot-Rot-Grün strebt umfassende Reform an

Mit der heute verabschiedeten Bundesratsinitiative zum BAföG setzt Rot-Rot-Grün einen weiteren Bestandteil des Koalitionsvertrags um. Nach der verabredeten Zustimmung zur 25. BAföG-Novelle im Dezember 2014 folgt nun ein weiterer Schritt, um die finanziellen Ausgangsbedingungen von Studierenden zu verbessern und vor allem den Kreis der BAföG-Empfangenden wieder zu vergrößern. Dazu erklären die hochschulpolitischen SprecherInnen: Christian Schaft, …

Hochschulstandort Erfurt durch Bündelung von Synergien voranbringen

Hochschul- und Forschungsstandorte sind für die Fachkräftesicherung und die Innovationskraft Thüringens von entscheidender Bedeutung. Nur durch eine entschlossene strategische Weiterentwicklung unserer Hochtechnologiestandorte können wir auch die entscheidenden wirtschaftspolitischen Fragen der Zukunft für Thüringen beantworten. Aus diesem Grunde haben die hochschulpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen gestern alle beteiligten handelnden Akteure der Universität Erfurt und Vertreter der für …

Koalitionsfraktionen erteilen CDU Absage: Keine grundlegenden Änderungen am Hochschulgesetz

Nach einer heutigen Beratung der hochschulpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Regierungsfraktionen weisen diese das Ansinnen der CDU, das neue Thüringer Hochschulgesetz grundlegend zu verändern, zurück. „Wir sind der Auffassung, dass unserer Hochschulen innerhalb unserer demokratischen Gesellschaft eine Vorbild- und Vordenkerrolle einnehmen. Dies beinhaltet auch, Mitbestimmung und Demokratie innerhalb der Hochschule durch eine entsprechende Governance abzubilden. …

Zum Entwurf der CDU-Fraktion zum Thüringer Hochschulgesetz

In der heutigen Plenarsitzung wurde der Entwurf der CDU-Fraktion zum Thüringer Hochschulgesetz beraten. Der Vorschlag der CDU ist nicht mehr, „als ein Inszenierungsversuch der CDU. Dieser ist so einfallslos wie vorhersehbar“, urteilt Madeleine Henfling, wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag. „Bereits im Februar 2017 hat Minister Tiefensee das Eckpunktepapier der CDU …

Debatte zur Novellierung des Thüringer Hochschulgesetzes im Landtag

In der heutigen Plenarsitzung des Thüringer Landtags wurde der Gesetzentwurf für ein neues Thüringer Hochschulgesetz eingebracht und diskutiert. Dazu nimmt Madeleine Henfling, wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wie folgt Stellung: „Der Entwurf des Thüringer Hochschulgesetzes ist ein tragfähiges Ergebnis eines breiten Beteiligungsprozesses. In den Regionalforen und in konzentrierter Form in den Werkstattgesprächen wurden …