Pressemitteilung
Heute fand im Innen- und Kommunalausschuss die öffentliche Anhörung zur Einführung der BodyCam statt. Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag führt dazu aus: „Die Anhörung fiel keineswegs so eindeutig aus, wie es einige gern gehabt hätten. Wenn einen die Ausführungen der Anzuhörenden nicht interessieren, kann man natürlich schon vor …
Pressemitteilung
Heute wurde die Publikation „Thüringer Zustände“ vom IDZ, ezra, MOBIT und KomRex vorgestellt. Dazu erklärt Madeleine Henfling, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Die Publikation „Thüringer Zustände“ ist ein sehr wichtiger Beitrag für die Auseinandersetzung mit der extremen Rechten, Rassismus und Antisemitismus in Thüringen. Ich danke den Beteiligten für ihre …
Pressemitteilung
Zum Jubiläum von 10 Jahren ezra und 20 Jahren fachspezifischer Opferberatung in Thüringen erklärt Madeleine Henfling, parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Jede Woche werden mindestens drei Menschen Opfer rechter Gewalt in Thüringen – das zeigte die Jahresstatistik von ezra für 2020. Allein diese Zahl verdeutlicht, wie wichtig die Arbeit von …
Rede
Liebe Menschen, Zunächst möchte ich euch allen herzlich danken, dass ihr heute hier seid, dass ihr und insbesondere die Omas gegen Rechts, in den letzten Wochen den Ballstädtprozess begleiten und damit vor allem eure Solidarität mit den Betroffenen ausdrückt und diesen zur Seite steht. Danke euch! Der Ballstädtprozess ist ein Beispiel dafür wie wir als …
Pressemitteilung
In der heutigen Fraktionssitzung haben alle fünf Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ihre Unterschriften auf den Antrag auf Auflösung des Thüringer Landtags gesetzt. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Astrid Rothe-Beinlich: „Wir stehen zu unserem Wort. Daher haben heute alle unsere Abgeordneten den Antrag zur zwischen Rot-Rot-Grün und CDU vereinbarten Auflösung des Landtags unterschrieben. Diese ist …
Rede
„Die Geschichte jüdischen Lebens in Thüringen & Deutschland ist auch immer begleitet von antisemitischen Angriffen, Morden & Pogromen. Heute reden wir über dieses Thema aufgrund eines Brandanschlags auf eine israelische Fahne am Nordhäuser Rathaus. Natürlich kann man Kritik äußern – wo Kritik in #Antisemitismus umschlägt & sich in Gewalt äußert, ist jedoch die Grenze. Hier …
Anfrage
Seit einiger Zeit werden im Ilm-Kreis Flyer des „Vaterländischen Hilfsdiensts“ verteilt, die dazu aufrufen, sich „freiwillig zum Vaterländischen Hilfsdienst“ zu melden und sich „aktiv an der Reorganisation des Vaterlandes“ zu beteiligen. Ausweislich der zugehörigen Homepage hilfsdienst.net existiert mit dem „XI. Armeekorpsbezirk“ eine Regionalgruppe dieser Vereinigung teilweise auf dem Gebiet Thüringens, deren Aktivitäten ausweislich der Kategorie …
Anfrage
Kleine Anfrage der Abgeordneten Madeleine Henfling in Drucksache 7/1937.
Pressemitteilung
In den letzten Wochen fanden deutschlandweit zahlreiche mitunter antisemitische Demonstrationen und antisemitische Gewaltausbrüche, wie jüngst in Nordhausen, statt. Nachdem grüne Politiker*innen letzte Woche mit einer Offenen Antwort auf den Offenen Brief der Jüdischen Landesgemeinde reagierten, trafen sich nun Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion und der Landessprecher …
Anfrage
Trotz Masken und größtmöglichem Infektionsschutz kann es passieren, dass sich Beamtinnen und Beamte beziehungsweise Landesbeschäftigte im Rahmen ihrer Berufs- oder Dienstausübung mit dem Coronavirus infizieren. Hier stellt sich die Frage, wie und ob eine solche Infektion als Dienst- beziehungsweise Arbeitsunfall gewertet werden kann.