Pressemitteilung

Grüne Fraktion zu Urteil im Ballstädt-Prozess

Zu den heute ergangenen Urteilssprüchen im sogenannten Ballstädt-Verfahren erklärt Madeleine Henfling, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Kritik an dem Vorgehen von Gerichten oder Staatsanwaltschaften ist kein Angriff auf die Unabhängigkeit der Justiz oder die Gewaltenteilung. Sie ist vielmehr wichtiger Bestandteil eines offenen und pluralistischen Diskurses. Und bei diesem Verfahren ist Kritik …

Rede

Thüringer Musik- und Jugendkunstschulgesetz

„Bereits in der letzten Legislatur haben wir uns mit DIE LINKE Thüringen & SPD Thüringen für eine gesetzliche Basis für die Musik- & Jugendkunstschulen eingesetzt & unter #R2G haben sie bereits seit dem Haushalt 2018/19 Aufwertung erfahren. Das vergisst die CDU gern. Stattdessen nehmen sie einen Gesetzentwurf, den die Verbände der Musik- & Jugendkunstschulen zusammen …

Veranstaltung

„#LandLEBEN | Zwischen Kunst und Kirmes – wie kann Kultur im ländlichen Raum gefördert werden?“

In Thüringen gehören mehr als 90 Prozent der Fläche zum ländlichen Raum, hier leben vier Fünftel der Thüringer*innen. Vor welchen Herausforderungen stehen die ländlichen Räume? Welche Potentiale besitzen sie? Welche Handlungsmöglichkeiten bieten sich für die Landespolitik? Mit unserem Fraktionsbeschluss „Leitlinien für die Zukunft der ländlichen Räume in Thüringen“ (https://www.gruene-thl.de/node/7531) möchten wir als bündnisgrüne Landtagsfraktion unsere …

Pressemitteilung

Anhörung zur BodyCam keineswegs eindeutig

Heute fand im Innen- und Kommunalausschuss die öffentliche Anhörung zur Einführung der BodyCam statt. Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag führt dazu aus: „Die Anhörung fiel keineswegs so eindeutig aus, wie es einige gern gehabt hätten. Wenn einen die Ausführungen der Anzuhörenden nicht interessieren, kann man natürlich schon vor …

Pressemitteilung

Publikation „Thüringer Zustände“ wichtiger Beitrag in der Auseinandersetzung mit der extremen Rechten, Rassismus und Antisemitismus

Heute wurde die Publikation „Thüringer Zustände“ vom IDZ, ezra, MOBIT und KomRex vorgestellt. Dazu erklärt Madeleine Henfling, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Die Publikation „Thüringer Zustände“ ist ein sehr wichtiger Beitrag für die Auseinandersetzung mit der extremen Rechten, Rassismus und Antisemitismus in Thüringen. Ich danke den Beteiligten für ihre …

Pressemitteilung

Bündnisgrüne Fraktion gratuliert ezra zum 10-jährigen Bestehen

Zum Jubiläum von 10 Jahren ezra und 20 Jahren fachspezifischer Opferberatung in Thüringen erklärt Madeleine Henfling, parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Jede Woche werden mindestens drei Menschen Opfer rechter Gewalt in Thüringen – das zeigte die Jahresstatistik von ezra für 2020. Allein diese Zahl verdeutlicht, wie wichtig die Arbeit von …

Rede

Solidarität für die Betroffenen des Naziübergriffs in Ballstädt

Liebe Menschen, Zunächst möchte ich euch allen herzlich danken, dass ihr heute hier seid, dass ihr und insbesondere die Omas gegen Rechts, in den letzten Wochen den Ballstädtprozess begleiten und damit vor allem eure Solidarität mit den Betroffenen ausdrückt und diesen zur Seite steht. Danke euch! Der Ballstädtprozess ist ein Beispiel dafür wie wir als …

Pressemitteilung

Bündnisgrüne Fraktion unterschreibt Antrag auf Auflösung des Landtages

In der heutigen Fraktionssitzung haben alle fünf Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ihre Unterschriften auf den Antrag auf Auflösung des Thüringer Landtags gesetzt. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Astrid Rothe-Beinlich: „Wir stehen zu unserem Wort. Daher haben heute alle unsere Abgeordneten den Antrag zur zwischen Rot-Rot-Grün und CDU vereinbarten Auflösung des Landtags unterschrieben. Diese ist …

Rede

Madeleine Henfling – Aktuelle Stunde zu Antisemitismus | 2.6.2021 #PlenumTH

„Die Geschichte jüdischen Lebens in Thüringen & Deutschland ist auch immer begleitet von antisemitischen Angriffen, Morden & Pogromen. Heute reden wir über dieses Thema aufgrund eines Brandanschlags auf eine israelische Fahne am Nordhäuser Rathaus. Natürlich kann man Kritik äußern – wo Kritik in #Antisemitismus umschlägt & sich in Gewalt äußert, ist jedoch die Grenze. Hier …

Anfrage

„Vaterländischer Hilfsdienst“ in Thüringen

Seit einiger Zeit werden im Ilm-Kreis Flyer des „Vaterländischen Hilfsdiensts“ verteilt, die dazu aufrufen, sich „freiwillig zum Vaterländischen Hilfsdienst“ zu melden und sich „aktiv an der Reorganisation des Vaterlandes“ zu beteiligen. Ausweislich der zugehörigen Homepage hilfsdienst.net existiert mit dem „XI. Armeekorpsbezirk“ eine Regionalgruppe dieser Vereinigung teilweise auf dem Gebiet Thüringens, deren Aktivitäten ausweislich der Kategorie …