Pressemitteilung

Grüne Landtagsfraktion fordert unabhängige Polizeibeauftragte

Zu den aktuellen Geschehnissen in der Polizei in Nordrhein-Westfalen erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Was da in Nordrhein-Westfalen aufgedeckt wurde zeigt einmal mehr, dass wir bei den Problemen mit Rechtsextremismus und Rassismus innerhalb der Polizei nicht von Einzelfällen sprechen können. Auch für Thüringen bedeutet das, dass …


Anfrage

„Heureka-Kongress“ in „Mitteldeutschland“

Die seit dem Jahr 2017 agierende neonazistische Gruppe „Wardon 21“ veranstaltete ihren zweiten „Heureka-Kongress“ am 11. Mai 2019 in Thüringen. Die „Wardon 21“ wird der „NS Straight Edge“-Szene zugeordnet. Hier geht es zur Beantwortung der Kleinen Anfrage „Heureka-Kongress“ in „Mitteldeutschland“  


Interview

#KLARTEXT-Interview mit Thomas Kuban: Rechtsrockkonzerte stärken das Selbstbewusstsein und die Szene insgesamt

Thomas Kuban ist seit den 1990er Jahren als Journalist tätig. Die Recherchen und Aufnahmen für den Dokumentarfilm „,Blut muss fließen‘ – Undercover unter Nazis“ hat er durchgeführt. Kuban erhielt für seine publizistische Leistung 2007 den Leuchtturm-Preis und 2013 den Georg-Elser-Preis. Madeleine Henfling: Wie kommt man auf die Idee Undercover-Journalist zu werden? Thomas Kuban: Die Idee, …


Pressemitteilung

Rassismus und Gewalt von rechts bleiben weiterhin ein Problem

Die Opferberatungsstelle ezra hat ihre Jahresstatistik für das vergangene Jahr (2018) veröffentlicht. Auch das Innenministerium veröffentlichte die Statistik zur Politisch motivierten Kriminalität in Thüringen. Madeleine Henfling, bündnisgrüne Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, Obfrau im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss und in der Enquete-Kommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen“ kommentiert beide Statistiken: „Der Anstieg von rechten Angriffen …


Features

Rechtsextreme Netzwerke – Rechtsrock, Kampfsport und rechtsextreme Strukturen in staatlichen Institutionen

Die taz-Recherchen zu „Hannibals Schattenarmee“ und die Morddrohungen gegen der NSU-Nebenklageanwältin Seda Başay-Yıldız, die mit „NSU 2.0“ unterschrieben waren, haben den Anlass gegeben rechtsextreme Netzwerke stärker in den Blick zu nehmen und die unterschiedlichen Erscheinungsformen zu durchleuchten. Der Bundesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die bündnisgrüne Landtagsfraktion in Thüringen haben gemeinsam mit dem DAKT e.V. …


Features

5-Punkte-Plan gegen Rechtsextremismus in der Polizei

Demokratie und Rechtsstaat brauchen eine starke Grundlage. Unser Grundgesetz bietet sie. Aber das allein genügt nicht. Demokratie und Rechtsstaat müssen geschützt und verteidigt werden. Dazu ist grundsätzlich jede und jeder von uns aufgerufen. Doch die Polizei als sichtbarer Arm des staatlichen Gewaltmonopols ist in besonderer Weise Hüterin und Verteidigerin von Rechtsstaat und Demokratie. Alle Menschen …


Interview

#KLARTEXT mit Steve Richter: Als kommunalpolitisch aktiven Bürger ist das Grundrecht auf Asyl nicht verhandelbar

Steve Richter ist Gründungsmitglied des Bündnisgrünen Kreisverbandes Saale-Orla-Kreis. Hier sitzt er für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als erster grüner Mandatsträger im Stadtrat von Pößneck. Im Gespräch mit Madeleine Henfling berichtet Steve Richter davon, welche Themen ihn beschäftigen und was ihn dazu bewogen hat, in der Kommunalpolitik aktiv zu werden. MADELEINE HENFLING: Was hat dich dazu bewegt, …


Pressemitteilung

Nazi-Zonen in Thüringen bekämpfen

Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus und Obfrau im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss für die BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE Landtagsfraktion, erklärt zum Prozess nach neonazistischer Gewalt im Jugend- und Stadtteilzentrum in Saalfeld Gorndorf und der Situation im Landkreis Saalfeld Rudolstadt: „Es ist nicht hinnehmbar, dass Neonazis im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt immer wieder politisch Andersdenkende zum Ziel ihrer Angriffe …


Pressemitteilung

Immobilien sind entscheidende Säule für neonazistische Aktivitäten

Laut Presseberichterstattung und der eigenen Verlautbarung von Tommy Frenck hat dieser in Kloster Veßra ein weiteres 3000 Quadratmeter großes Grundstück erworben. Kloster Veßra zog bereits in den letzten Jahren tausende von extremen Rechten an. Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus und Obfrau im NSU-Untersuchungsausschuss für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag erklärt: „Der Kauf …


Rede

Überprüfung von Todesfällen rechter Gewalt in Thüringen

Nach dem Vorbild von Berlin und Brandenburg wird auch Thüringen eine Überprüfung umstrittener Todesfälle durch rechte Gewalt veranlassen. Der R2G-Antrag „Überprüfung von Todesfällen rechter Gewalt in Thüringen“ wurde im vergangenem Plenum angenommen. Mit diesem Antrag bittet der Thüringer Landtag die Landesregierung die neun namentlich genannten Fälle von einer externen und unabhängigen Forschungsstelle überprüfen zu lassen. Während zivilgesellschaftliche …