Anfrage
Wie den regionalen Zeitungen zu entnehmen war, wurde am 20. Juli 2019 in Eisenach ein Rechtsrock-Konzert im „Flieder-Volkshaus“ aufgelöst. Der Grund für diese Maßnahme war laut Zeitungsberichten, dass es sich bei diesem Konzert um eine kommerzielle Veranstaltung handelte, die nicht angemeldet worden war. Der Veranstalter seinerseits hatte angegeben, dass es sich um eine private Veranstaltung, …
Pressemitteilung
Die bündnisgrüne Landtagsfraktion hat heute anlässlich des 10. Jahrestags der Verabschiedung der Istanbul-Konvention eine Mahnwache am Landtag veranstaltet. Die Fraktionsvorsitzende Astrid Rothe-Beinlich, innenpolitische Sprecherin und parlamentarische Geschäftsführerin Madeleine Henfling und frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin Laura Wahl machten darauf aufmerksam, dass seit 2011 in Deutschland rund 1300 Femizide verübt worden sind. Außerdem wurden in sog. erweiterten …
Rede
„Ein wichtiger Baustein, um das „Sicherheitsempfinden der Menschen zu stärken“ wäre es, von Skandalisierungen abzusehen & dafür die Bevölkerung darüber aufzuklären, wie sich die Zahl der Straftaten an sog. gefährl. Orten wie dem Anger zusammensetzt. Videoüberwachung dient nicht der Prävention von Straftaten, sie sorgt meist nur für eine Verschiebung des Problems an andere Orte. Wir …
Pressemitteilung
Zum zwanzigjährigen Jubiläum von MOBIT erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Justizpolitik und Migration der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Seit nunmehr 20 Jahren ist MOBIT für Demokratie und gegen Rechtsextremismus in Thüringen aktiv – berät Initiativen, Schulen, Vereine, aber auch die Politik. Die mobilen Beratungsstrukturen nutzen verschiedenste Initiativen und Bürger*innenbündnisse in ihrem täglichen Kampf …
Pressemitteilung
Am 8. Mai 2021 jährt sich die Befreiung und die bedingungslose Kapitulation Nazideutschlands zum 76. Mal. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Der Jahrestag der Befreiung ist für uns ein Grund zur Freude und in Thüringen dank Rot-Rot-Grün zurecht ein offizieller Feiertag. Auch in diesem Jahr finden pandemiebedingt …
Rede
In der Debatte zum Thüringer Gesetz zur Förderung freiwilliger Gemeindeneugliederungen zeigte sich einmal mehr das Politikverständnis konservativer Fraktionen und deren Abgeordneten im Thüringer Landtag. Neben dem Sprachgebrauch der Hinterzimmer-Politik scheint die Kritikfähigkeit begrenzt, wenn eben diese von Frauen am Redner*innenpult kommt stellt Madeleine Henfling im #PlenumTH fest.
Pressemitteilung
Die dritte Welle der Corona-Pandemie hat Deutschland nach wie vor fest im Griff und Thüringen ist weiter besonders stark vom Infektionsgeschehen betroffen. Nach der Änderung des Infektionsschutzgesetzes und der damit einhergehenden bundesweiten Notbremse fordert die bündnisgrüne Landtagsfraktion in einem Debattenbeitrag weitere Maßnahmen. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion: „Obwohl wir grundsätzlich bundeseinheitliche Regelungen …
Pressemitteilung
Zu dem in den sozialen Netzwerken kursierenden Video von einer nicht genehmigten Demonstration in Schmalkalden erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Was in diesem Video zu sehen ist, schockiert mich. Wenn eine Gruppe von Menschen drei Polizisten so sehr bedrängt und diese angreift, sodass sich die Polizisten zurückziehen müssen, …
Rede
„Mit dem im #Plenumth beratenem Antrag stärken wir die Aus- und Weiterbildung der Thüringer #Polizei – bspw. durch Supervision & die Stärkung des wissenschaftlichen Profils der Polizeischule“, betont Madeleine Henfling.
Pressemitteilung
Zu den heute bekannt gewordenen laufenden Ermittlungen gegen den Landesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei in Thüringen, Kai Christ, wegen des Verdachts des „Sexuellen Übergriffs (Ausnutzung des körperlichen oder psychischen Zustands)“ erklären die innenpolitischen Sprecher*innen der Fraktionen DIE LINKE., Steffen Dittes, SPD, Dorothea Marx, und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, Madeleine Henfling: „Die Vorwürfe gegen Kai Christ sind schwerwiegende …