in Aktion
Es ist ein heißer Sommertag, die Sonne knallt bei 30 Grad auf die Menschen herab. Seit mehr als sechs Wochen hat es nicht mehr richtig geregnet und die Wasserfässer in den Gärten sind leer. Die Blätter in den Bäumen und die Blüten an den Pflanzen lassen den Kopf hängen. Um den größten Schaden abzuwenden, gießen …
Pressemitteilung
Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Thema Waffenkontrollen erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir sind der Meinung: Je weniger Waffen im Privatbesitz in Deutschland im Umlauf sind, desto besser. Dennoch zeigt die Antwort der Landesregierung, dass die Probleme nicht ausschließlich beim Waffengesetz liegen, …
Pressemitteilung
Der Landesrechnungshof hat heute den neuen Jahresbericht der überörtlichen Kommunalprüfung vorgestellt. Madeleine Henfling, kommunalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen kommentiert wie folgt: „Der Bericht des Landesrechnungshofes führt bei mir regelmäßig einerseits zum Haareraufen, andererseits zum bestätigenden Nicken. Zum Haareraufen sind dabei regelmäßig die Beispiele, wie in manchen Gemeinden gewirtschaftet wird oder wie lax …
Anfrage
Auf knapp 1500 Seiten hat die Landesregierung ausführlich die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Stand und zur Entwicklung der Kommunalfinanzen beantwortet. Madeleine Henfling, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag kommentiert die Antworten wie folgt: „Seit es die Länder gibt, klagt die kommunale Familie über mangelnde Unterstützung. Das war lange …
Pressemitteilung
Zum Gesetzentwurf der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen für öffentliche Sitzungen kommunaler Ausschüsse, der im heute beginnenden Plenum behandelt wird, erklärt Madeleine Henfling, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Für uns Bündnisgrüne gilt: Je mehr Öffentlichkeit – und damit Transparenz – für Ausschüsse, desto besser. Wir wollen nun ermöglichen, dass kommunale Ausschüsse in Gemeinden, Stadt- und Kreistagen …
Rede
Plenarrede von Madeleine Henfling zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung über die Herstellung der Öffentlichkeit in kommunalen Ausschüssen. „Wir beraten heute eine sehr kleine Änderung an der Kommunalordnung. Es geht um die Öffentlichkeit kommunaler Ausschusssitzungen. Wir finden, dass Ausschusssitzungen – in Kommunen, aber auch hier im Landtag – grundsätzlich öffentlich tagen sollten. Bürger*innen haben ein Anrecht darauf, …
Pressemitteilung
Die Debatte um die Förderprogramme des Landes kommentiert Madeleine Henfling, kommunal- und digitalpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, wie folgt: „Wir begrüßen, dass die Landesregierung alle Förderprogramme überprüfen möchte. In zahlreichen Bereichen steigen seit Jahren die bürokratischen Hürden. So werden Förderanträge z.B. für Frauenhäuser oder Initiativen gegen Rechts regelmäßig komplizierter und …
Anfrage
Mit der Gründung der Europäischen Union (EU) mit dem Vertrag von Maastricht im Jahr 1992 ist eine gemeinsame europäische Unionsbürgerschaft eingeführt worden, die unter anderem mit dem aktiven und passiven Wahlrecht auf kommunaler Ebene sowie auf Ebene des Europäischen Parlaments überall in der EU verbunden ist. Zahlreiche nichtdeutsche Unionsbürgerinnen und -bürger, die in Thüringen leben, …
Pressemitteilung
In ihrer heutigen Fraktionssitzung hat die grüne Landtagsfraktion ein Eckpunktepapier zum morgigen Kommunalgipfel beschlossen. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Die letzten zwei Jahre der Corona-Pandemie haben Land und Kommunen vor große Herausforderungen gestellt. Diese waren nicht nur finanzieller Art, sondern gerade im Gesundheits- und Pflegebereich zeigten sich …
Her mit einer echten Verkehrswende! Es gibt sehr viele Bereiche, in denen ein hohes CO₂-Einsparungspotenzial liegt, so auch im Verkehrsbereich. Ein wichtiger Baustein für eine Verringerung des CO₂-Ausstoßes liegt in einer echten Mobilitätswende, bei der es darum geht, die Mobilität zu stärken und gleichzeitig den Verkehr zu verringern. Es müssen die Alternativen zum motorisierten Individualverkehr …