Rede

10 Jahre Selbstenttarnung des NSU

„Wenn wir nicht aktiv auf Bundes- und auf Länderebene die #NSU-Aufklärung einfordern und vor allen Dingen vorantreiben, dann ziehen wir automatisch einen Schlussstrich. Deswegen ist auch von uns hier Handeln gefordert und nicht nur das symbolische „Kein Schlussstrich ziehen“. Dementsprechend liegen noch viele Sachen vor uns, die noch nicht tatsächlich erfolgt sind und das wäre …


Rede

Thüringer Musik- und Jugendkunstschulgesetz

„Bereits in der letzten Legislatur haben wir uns mit DIE LINKE Thüringen & SPD Thüringen für eine gesetzliche Basis für die Musik- & Jugendkunstschulen eingesetzt & unter #R2G haben sie bereits seit dem Haushalt 2018/19 Aufwertung erfahren. Das vergisst die CDU gern. Stattdessen nehmen sie einen Gesetzentwurf, den die Verbände der Musik- & Jugendkunstschulen zusammen …


Rede

Solidarität für die Betroffenen des Naziübergriffs in Ballstädt

Liebe Menschen, Zunächst möchte ich euch allen herzlich danken, dass ihr heute hier seid, dass ihr und insbesondere die Omas gegen Rechts, in den letzten Wochen den Ballstädtprozess begleiten und damit vor allem eure Solidarität mit den Betroffenen ausdrückt und diesen zur Seite steht. Danke euch! Der Ballstädtprozess ist ein Beispiel dafür wie wir als …


Rede

Madeleine Henfling – Aktuelle Stunde zu Antisemitismus | 2.6.2021 #PlenumTH

„Die Geschichte jüdischen Lebens in Thüringen & Deutschland ist auch immer begleitet von antisemitischen Angriffen, Morden & Pogromen. Heute reden wir über dieses Thema aufgrund eines Brandanschlags auf eine israelische Fahne am Nordhäuser Rathaus. Natürlich kann man Kritik äußern – wo Kritik in #Antisemitismus umschlägt & sich in Gewalt äußert, ist jedoch die Grenze. Hier …


Rede

Madeleine Henfling zu Sicherheitsüberwachung | 7.5.21 #PlenumTH

„Ein wichtiger Baustein, um das „Sicherheitsempfinden der Menschen zu stärken“ wäre es, von Skandalisierungen abzusehen & dafür die Bevölkerung darüber aufzuklären, wie sich die Zahl der Straftaten an sog. gefährl. Orten wie dem Anger zusammensetzt. Videoüberwachung dient nicht der Prävention von Straftaten, sie sorgt meist nur für eine Verschiebung des Problems an andere Orte. Wir …


Rede

Madeleine Henfling zum Politikverständnis im Thüringer Landtag | 06.5.21 #PlenumTH

In der Debatte zum Thüringer Gesetz zur Förderung freiwilliger Gemeindeneugliederungen zeigte sich einmal mehr das Politikverständnis konservativer Fraktionen und deren Abgeordneten im Thüringer Landtag. Neben dem Sprachgebrauch der Hinterzimmer-Politik scheint die Kritikfähigkeit begrenzt, wenn eben diese von Frauen am Redner*innenpult kommt stellt Madeleine Henfling im #PlenumTH​ fest.


Rede

„Ich möchte den Verfassungschutz in seiner jetzigen Form abschaffen“

In meiner Rede über die Zukuft des Verfassungsschutz in der Plenardebatte habe ich noch einmal deutlich gemacht, dass der Verfassungschutz in seiner jetzigen Form so keine Zukunft haben darf. Der Verfassungsschutz wird auch mit einer weiteren Kompetenzausweitung den Erfordernissen der Prävention nicht gerecht werden. Gerade in Bezug auf den NSU-Komplex in Thüringen zeigte diese Institution …


Rede

Politischer Aschermittwoch Eisenach

Wir hatten einen wundervollen, witzigen und nachdenklichen politischen Ascher Mittwoch in Eisenach gehabt. Ruft mit mir die Stimmen aus dem Jenseits an und schaut in das Schicksal Thüringens. Es erwartet euch großes Drama, Blut, Träne, Irrsinn und Ödiopus.


Rede

UA „Rechtsterrorismus & Behördenhandeln“ beendet seine Arbeit

Der Untersuchungsausschuss 6/1 „Rechtsterrorismus & Behördenhandeln“, der zweite NSU-Untersuchungsausschuss, hat mit der Abgabe seines Berichtes am 30. September 2019 seine Arbeit beendet. Der Ausschuss hat sich seit 2015 mit vor allem vier Themenbereichen beschäftigt: Aufarbeitung des 4. Novembers 2011 in Eisenach-Stregda und der Folgetage NSU-Netzwerk/Umfeld Verflechtungen der Organisierten Kriminalität und Rechtsextremismus Thüringer Ermittlungsansätze zum Mord …


Rede

Das Transparenzgesetz ist da

Das Transparenzgesetz ist beschlossen. Damit löst es das alte Informationsfreiheitsgesetz ab. Was das Kernziel des Gesetzes ist und dass es in der nächsten Legislaturperiode trotzdem noch einmal angepackt werden muss, macht Madeleine Henfling im Plenum deutlich.