Kommunal unterwegs
Am Freitag war Madeleine in Wenigenlupnitz im Hörselbergkreis, um sich eine der größten Orgeln in einer Dorfkirche in Thüringen anzuschauen. Diese barocke Orgel ist besonders historisch wertvoll, da sie seit ihrer Erbauung kaum verändert worden ist. Der Grund für Madeleines Besuch in Wenigenlupnitz ist die geplante Restaurierung dieses außergewöhnlichen Intrumentes und die Hilfestellung von Madeleine …
Rede
In meiner gestrigen Rede war ich „on fire“, da ich die Relativierungen der #fckafd in Bezug auf die Corona-Spaziergänge nicht mehr ertragen kann. Ich kann die Verunsicherungen der Menschen nach zwei Jahren Pandemie verstehen. Ich habe selbst Gespräche mit Corona-Spaziergänger*innen in #Ilmenau geführt und konnte zum Teil deren Ängste gut nachvollziehen. Doch meistens hörte ich …
Her mit einer echten Verkehrswende! Es gibt sehr viele Bereiche, in denen ein hohes CO₂-Einsparungspotenzial liegt, so auch im Verkehrsbereich. Ein wichtiger Baustein für eine Verringerung des CO₂-Ausstoßes liegt in einer echten Mobilitätswende, bei der es darum geht, die Mobilität zu stärken und gleichzeitig den Verkehr zu verringern. Es müssen die Alternativen zum motorisierten Individualverkehr …
Pressemitteilung
Heute fand im Innen- und Kommunalausschuss die öffentliche Anhörung zum Antrag der CDU „Sicherheitsempfinden der Menschen stärken – Videoüberwachung im öffentlichen Raum zur Gefahrenabwehr“ (Drs. 7/1727NF) statt. Dazu erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Anhörung hat gezeigt, dass es richtig war, die Verknüpfung dieses Antrags mit dem Haushalt abzulehnen. Zahlreiche …
Pressemitteilung
Zum heute veröffentlichten Bericht zur überörtlichen Kommunalprüfung erklärt Madeleine Henfling, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Ich danke dem Rechnungshof und seinem Präsidenten für diesen umfangreichen Bericht. Wie in jedem Jahr gibt er dem Land und den Kommunen einige Aufgaben mit. Es freut mich, dass auch der Rechnungshof festgestellt hat, dass …
Pressemitteilung
Fast neun Stunden berichtete eine Auswerterin des Bundeskriminalamtes am Dienstag, den 18.01.22 detailliert wie sich die italienische `Ndrangheta in Thüringen festsetzte. Dabei ließ die Expertin keinen Zweifel, dass die Mafia-Organisation Mitte der 1990er Jahre einen Stützpunkt – eine so genannte „Locale“ – in der Thüringer Landeshauptstadt errichtet hat.Mehr als 30 Jahre lang hatte die Zeugin …
Pressemitteilung
„Die heutige Präsentation der Ergebnisse des Digitalkabinetts zeigen den enormen Nachholbedarf im Bereich der Digitalisierung in Thüringen. Die Ergebnisse und der Umsetzungsstand von digitalen Verwaltungsleistungen zeigen eindrücklich, welchen Weg Thüringen schon hinter sich hat. Die Versäumnisse im digitalen Bereich führen aber dazu, dass wir weiterhin auf den hinteren Rängen stehen“, bewertet Madeleine Henfling, kommunal- und …
Die COVID-19-Pandemie hat auch in den Thüringer Verwaltungen zu einem höheren Aufkommen an digitaler Kommunikation geführt. Damit gewinnt auch die kommunale Informationssicherheit an Bedeutung. Fernzugriffe, Videokonferenzen und Homeoffice fordern die digitale Infrastruktur heraus. Dadurch steigen auch die potenziellen und tatsächlichen Cyberattacken. So zeigen die kürzlich passierten Vorkommnisse im Landkreis Anhalt-Bitterfeld, dass auch kleine Kommunen zum …
Pressemitteilung
Erst gestern fanden in vielen Städten Thüringens erneut Proteste gegen die Corona-Maßnahmen statt. „Wir sind nun seit anderthalb Jahren mit diesen Protesten konfrontiert. Und wir wissen, dass sich an diesen Demonstrationen mittlerweile Corona-Leugner*innen, sogenannte Querdenker*innen, Verschwörungstheoretiker*innen und vermehrt auch Rechtsextremist*innen beteiligen. Gerade die zunehmende Radikalisierung in den sozialen Medien, in denen offen zu Gewalt aufgerufen wird, …
Veranstaltung
Zehn Jahre sind nach der Selbstenttarnung des NSU vergangen. Zuvor hatte die rechte Terrorzelle zehn Menschen ermordet, Bombenanschläge und Banküberfälle begangen – ohne, dass Sicherheitsbehörden ihnen aufdie Spur gekommen sind. Die Ermittlungen der Polizei waren von Rassismus durchzogen und auf das Umfeld der Opfer fokussiert. Der Verfassungsschutz gab durch die Finanzierung von Nazi-Kadern als V-Leute, …