Pressemitteilung
Der 9. Mai ist Europatag, der an die Gründung der Europäischen Union erinnert. Dazu erklärt Madeleine Henfling, europapolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Bedeutung des Projektes Europäische Union ist gerade jetzt wichtiger denn je, wo wir geschlossen und solidarisch hinter der Ukraine stehen. Es zeigt sich einmal mehr: Nur gemeinsam können wir Europa …
Rede
„Gestern war der #InternationaleTagderPressefreiheit. Die Pressefreiheit ist in Deutschland ein Grundrecht & das aus gutem Grund. Diese Freiheit gilt es ständig wieder & auch neu zu schützen & zu verteidigen.Reporter-Ohne-Grenzen macht mit einem jährlichen Bericht auf weltweite Missstände der #Pressefreiheit aufmerksam. Der genauere Blick lohnt sich hier besonders, denn einige der aufgeführten Punkte sind ein …
Rede
„Zunächst möchten wir betonen, dass wir das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum bayrischen Verfassungsschutzgesetz begrüßen.Der seit Jahren andauernden Verschärfung von Sicherheitsgesetzen & der damit einhergehenden Beschränkung von Bürgerinnenrechten wurde damit erneut ein Stoppzeichen entgegengesetzt. Auch in #Thüringen sehen wir Änderungsbedarf beim Verfassungsschutz. Es ist kein Geheimnis, dass wir eine weitgehende Abschaffung des Verfassungsschutzes anstreben. Wenn man …
Pressemitteilung
Am Dienstag findet die Konstituierung des Untersuchungsausschusses 7/3 „Politische Gewalt in Thüringen“ im Thüringer Landtag statt. Der Untersuchungsausschuss wurde im vergangenen Sommer auf Antrag der CDU-Fraktion eingerichtet. Dazu erklärt Madeleine Henfling, Ob-Frau im Untersuchungsausschuss, Sprecherin für Innenpolitik und Antifaschismus der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Der Untersuchungsausschuss muss sich daran messen lassen, ob politisch motivierte Kriminalität …
Kommunal unterwegs
Heute übergab Madeleine mit Stefan Bieber vom Förderverein des Goethe-Stadt-Museums ein Aquarell des Künstlers Fritz Fechner an die Museumsleiterin Kathrin Kunze vom Goethe-Stadt-Museum in Ilmenau. Madeleine unterstütze den Kauf des Bildes durch ihren Förderfond als Vizepräsidentin des Thüringer Landtages mit 300 Euro. Entstanden ist das Aquarell „Ilmenau/Thüringen“ bei einem Kuraufenthalt im August 1881 von Fritz …
Pressemitteilung
Zur heute veröffentlichten Jahresstatistik der Opferberatungsstelle ezra erklärt Madeleine Henfling, Sprecherin für Innenpolitik und Antifaschismus der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Dass die Anzahl der Angriffe im vergangenen Jahr, unter dem Einfluss der Pandemie und der damit zusammenhängenden Maßnahmen, wieder gestiegen ist, ist äußerst beunruhigend. Zwar sind die Zahlen noch nicht auf dem Niveau von 2016 …
Pressemitteilung
In ihrer heutigen Fraktionssitzung hat die grüne Landtagsfraktion ein Eckpunktepapier zum morgigen Kommunalgipfel beschlossen. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Die letzten zwei Jahre der Corona-Pandemie haben Land und Kommunen vor große Herausforderungen gestellt. Diese waren nicht nur finanzieller Art, sondern gerade im Gesundheits- und Pflegebereich zeigten sich …
Laut einem Bericht der Thüringer Allgemeine hält die Erfurter Stadtverwaltung die Videoüberwachung auf dem Petersberg für erfolgreich. Die Berichterstattung bezieht sich auf eine grüne Stadtratsanfrage aus dem Februar 2022. Im Zuge der auf Landesebene geführten Debatte um Videoüberwachung im öffentlichen Raum erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die vorgelegte Anfrage stellt …
Zur heute vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Es ist erfreulich, dass die erfasste Kriminalität sinkt und die Aufklärungsquote das vergleichsweise hohe Niveau hält. Die PKS ist ein Ausweis der guten Arbeit, die die Polizist*innen in Thüringen leisten. Es muss jedoch immer berücksichtigt werden, …
Nach § 7 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) hat der Freistaat Thüringen ein Transparenzportal einzurichten. Dies soll einen barrierefreien öffentlichen Zugang zu Informationen für Bürgerinnen und Bürger ermöglichen. Das aktuelle Portal ist unter thueringen.de abrufbar. Zur kleinen Anfrage gelangen Sie unter folgendem Link: https://bit.ly/3LsMPmi