Logo der Grünen

Madeleine Henfling

Madeleine

Henfling

MdL und Vizepräsidentin im Thüringer Landtag

Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Ilmenau

Du willst den direkten Draht zu Madeleine? Ab sofort kannst du einfach per Twitter mit ihr kommunizieren!

Madeleine auf Twitter

Anfrage

Versammlungslagen im Zusammenhang mit dem Querdenken-Spektrum in Thüringen

In Zusammenhang mit dem pandemischen Geschehen und den staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie fanden in den letzten drei Jahren regelmäßige Proteste in Thüringen statt. Viele Proteste sind dem Querdenker-Spektrum zuzurechnen. Die Versammlungen erfolgten in der Regel ohne Anmeldung und wurden mitunter aufgelöst, wenn keine Versammlungsleiterinnen und Versammlungsleiter in Erscheinung traten und gegen geltenden Infektionsschutz …


Anfrage

Hasskriminalität in Thüringen

Seit der Reform des kriminalpolizeilichen Meldedienstes zur Politisch motivierten Kriminalität (PMK) im Jahr 2017 werden im Rahmen der PMK-Statistik auch Fälle der Hasskriminalität umfangreicher erfasst. Diese sind als Themenfelder in dem jeweiligen polizeilichen Vorgang anzulegen, wenn sich dafür bei Erfassung der Straftat oder im weiteren Verlauf entsprechende Anhaltspunkte ergeben. Die Hass- oder Vorurteilskriminalität umfasst beispielsweise …


Anfrage

Extreme Rechte in Thüringer Sicherheitsbehörden

Durch das Bundesministerium des Innern und für Heimat wurde am 13. Mai 2022 der Lagebericht zu Rechtsextremisten, Reichsbürgern und Selbstverwaltern in Sicherheitsbehörden vorgestellt. Bundesweit wurden damit insgesamt 860 mögliche Fälle festgestellt, wobei in 327 Fällen nach weiterer Prüfung festgestellt wurde, dass betreffende Personen einen Bezug zur extremen Rechten vorweisen. Davon entfallen auf die Länder 189 …


Anfrage

Delinquenzprävention bei Kindern in Weimar

Das SOS-Kinderdorf Thüringen bietet laut zugehöriger Homepage mit der „SOS-Kontaktstelle für Delinquenzprävention und Beratung“ Kindern in Weimar bis 14 Jahre Beratung an, wenn sie in Kontakt mit der Polizei „oder anders auf die schiefe Bahn gekommen“ sind. Nach meiner Kenntnis hat diese Kontaktstelle bis zum Beginn der Covid-19-Pandemie sehr gut mit der Polizeiinspektion Weimar zusammengearbeitet. …


Anfrage

Alkoholkonsumverbote nach § 27 a Thüringer Ordnungsbehördengesetz – nachgefragt

Nach § 27 a Abs. 2 Thüringer Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Ordnungsbehörden (Ordnungsbehördengesetz – OBG -) können Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften oder erfüllende Gemeinden per ordnungsbehördlicher Verordnung sogenannte Alkoholkonsumverbote erlassen. Voraussetzung dafür sind ein deutlich erhöhtes „Ausmaß und Häufigkeit alkoholbedingter Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten“ gegenüber dem übrigen Gemeindegebiet. In der Anlage der Antwort auf die …


Anfrage

Ausübung des Wahlrechts in Thüringen im Zusammenhang mit der Unionsbürgerschaft

Mit der Gründung der Europäischen Union (EU) mit dem Vertrag von Maastricht im Jahr 1992 ist eine gemeinsame europäische Unionsbürgerschaft eingeführt worden, die unter anderem mit dem aktiven und passiven Wahlrecht auf kommunaler Ebene sowie auf Ebene des Europäischen Parlaments überall in der EU verbunden ist. Zahlreiche nichtdeutsche Unionsbürgerinnen und -bürger, die in Thüringen leben, …


Anfrage

Ausübung des Wahlrechts in Thüringen im Zusammenhang mit der Unionsbürgerschaft

Mit der Gründung der Europäischen Union (EU) mit dem Vertrag von Maastricht im Jahr 1992 ist eine gemeinsame europäische Unionsbürgerschaft eingeführt worden, die unter anderem mit dem aktiven und passiven Wahlrecht auf kommunaler Ebene sowie auf Ebene des Europäischen Parlaments überall in der EU verbunden ist. Zahlreiche nichtdeutsche Unionsbürgerinnen und -bürger, die in Thüringen leben, …


Anfrage

Dienstanweisung zur Einstufung von Orten nach § 14 Abs. 1 Nr. 2 Polizeiaufgabengesetz

Am 2. Februar 2022 erklärte das Verwaltungsgericht Dresden die Kontrolle eines jungen Guineers im Jahr 2018 für rechtswidrig, da „die Hautfarbe des Klägers für den Entschluss, ihn einer Befragung und Kontrolle zu unterziehen, zumindest mitursächlich gewesen“ sei. In Thüringen kann die Polizei nach § 14 Abs. 1 Nr. 2 Thüringer Gesetz über die Aufgaben und …


Anfrage

Stehen dem Haus Hohenzollern Vermögenswerte aus dem Freistaat Thüringen zu?

Aufgrund der laufenden Entschädigungsforderungen des ehemaligen königlichen Hauses Hohenzollern gegenüber dem Land Brandenburg, wie zum Beispiel kostenloses Wohn- und Nutzungsrecht im Schloss Cecilienhof in Potsdam, dem Schloss Lindstedt sowie der Villa Liegnitz. Weiterhin Vinventar des ehemaligen Hohenzollernmuseums, einen Teil der königlichen Schlossbiliothek, 500.000 Reichsmark, ausgezahlt in Euro sowie Kunstgegegenstände alle 3700 beweglichen Gegenstände aus den …


Anfrage

Anfrage zur Starkregenereignissen, Hochwasserschutz und Sirenenausstattung in Thüringen

Aufgrund der Hochwasser- und Starkregenereignisse in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen wollte ich von der Landesregierung wissen, wie viele Starkregenereignisse sich in den letzten Jahren zugetragen haben. Weiterhin wollte ich erfahren, welche Städte und Kommunen hier bereits aktiv geworden sind und entsprechende Maßnahmen im Bereich Starkregen unternommen haben und in wieweit die Bundes- und Länderebene finanzielle Unterstützung …