in Aktion
Wer sich nicht an die Vergangenheit erinnern kann, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen.“, so schrieb es George Santayana in seinem Buch „The Life of Reason.“ Mit dem heutigen Gedenken zum 83. Jahrestages der November-Pogrome von 1938 mahnen wir den unmenschlichen Ereignissen in der Reichspogromnacht und der NS-Schreckensherrschaft.Wie der Shoa-Überlebende Primo Levi über seine Erlebnisse …
Veranstaltung
10 Jahre Selbstenttarnung des NSU in Eisenach und die Opferperspektive der Hinterbliebenen Am 4.November 2021 jährte sich zum 10. Mal die Selbstenttarnung des NSU in Eisenach. Ich begleitet zusammen mit Katharina König-Preuss, Semiya Şimşek nach Eisenach-Stregda, wo sich Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt am 4. November 2011 in einem Wohnmobil umbrachten. Bei einer Kundgebung mit …
Pressemitteilung
Verbrechen des NSU vollständig aufklären In diesem Jahr jährt sich die Selbstenttarnung des NSU zum 10. Mal. In Thüringen gab es zwei NSU-Untersuchungsausschüsse und die Enquete Kommission Rassismus. „Leider ist auch nach 10 Jahren festzustellen, dass die Aufklärung des NSU-Komplexes noch lange nicht als abgeschlossen bezeichnet werden kann“, resümiert Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin und ehemalige …
Anfrage
Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 7/1717 „Polizeiliche Einsätze bei Rechtsrock-Konzerten und rechtsextremen Liederabenden“ in Drucksache 7/3331 ergeben sich insbesondere im Hinblick auf die Erstellung von Kostenbescheiden und die auf die Antwort der Landesregierung folgende Presseberichterstattung Nachfragen.
In den letzten Monaten mussten wir eine deutliche Zunahme rassistischer, antisemitischer und verschwörungsideologischer Denkweisen konstatieren. Halle, Hanau oder der Mord an Walter Lübcke haben gezeigt, dass rassistische und antisemitische Hetze in furchtbare Gewalttaten umschlagen können. Gleichzeitig nehmen auch hier in Erfurt und Thüringen rassistische und rechtsextreme Angriffe deutlich zu. Dies alles veranlasste uns dazu, eine …
Pressemitteilung
Morgen, am 9. Oktober, jährt sich zum zweiten Mal der antisemitische Anschlag auf die Synagoge in Halle, bei dem zwei Menschen tragisch ihr Leben verloren. Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklärt dazu: „In den letzten Monaten mussten wir eine deutliche Zunahme rassistischer, antisemitischer und verschwörungsideologischer Denkweisen konstatieren. Vor allem im …
Pressemitteilung
Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag erklärt zur aktuellen Debatte um Videoüberwachung im öffentlichen Raum: „Der Vorfall auf dem Anger ist erschreckend und muss konsequent aufgeklärt werden. Eine Videoüberwachung hätte aber aus unserer Sicht auch in diesem Fall überhaupt nichts gebracht. Das gleiche gilt für Messerverbotszonen. Die Erfahrungen aus …
Pressemitteilung
Im Koalitionsvertrag zur sechsten Wahlperiode hat sich Rot-Rot-Grün bereits in der Präambel dazu verpflichtet, neonazistische Organisationen und Vereine konsequent zu bekämpfen. In diese Legislatur fällt auch der mutmaßliche Angriff durch Neonazis auf Journalisten in Fretterode. „Vor diesem Hintergrund bin ich besonders schockiert über die Nachrichten, die uns aus dem Prozess erreichen“, so Madeleine Henfling, innenpolitische …
Pressemitteilung
Die heutige Absage an die geplante Übernahme der Funke-Mediengruppe der Ostthüringer Zeitung durch den Beschluss des Bundeskartellamtes kommentiert Madeleine Henfling, medienpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Funke-Mediengruppe hat bereits in der Vergangenheit eine Reihe schwieriger Entscheidungen in Thüringen getroffen. Mir scheint, dass die Profitorientierung ein bedenkliches Ausmaß angenommen hat. Die Schließung des …