Pressemitteilung

Verbot völkische Artgemeinschaft – Über Jahrzehnte konnte ungestört Ideologie verbreitet

Im Zusammenhang mit dem Verbot der „Artgemeinschaft“ durch das Bundesinnenministerium kam es auch zu Razzien in Thüringen. Durchsucht wurde das „Hufhaus“ in Ilfeld, das ein zentraler Rückzugsort der Artgemeinschaft ist, ein Anwesen in Probstzella sowie ein weiterer Standort im Landkreis Gotha. Dazu erklärt Madeleine Henfling, Innenpolitikerin und Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: …

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Grüne Fraktion zur Diskussion um Ausstattung und Aufgaben von Ordnungsämtern.

Angesichts der Forderung der CDU-Innenpolitiker*innen, künftig auch Ordnungsämter mit Bodycams auszustatten erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Forderung nach Bodycams für die Ordnungsbehörden irritiert sehr: Bisherige Erfahrungen mit der Bodycam zeigen, dass diese nicht zwangsläufig schützt, sondern sogar zur Eskalation kritischer Situationen und Gefährdung der Mitarbeiter*innen führen könnte. Die Herausforderungen …

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CDU blockiert Aufklärung im Untersuchungsausschuss

Im Untersuchungsausschuss zur Stellenbesetzung in den obersten Landesbehörden haben CDU und AfD die Ladung von vier Zeug*innen vorerst verhindert. DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/GRÜNE hatten beantragt, die ehemaligen Chef*innen der Staatskanzlei und den gegenwärtigen Amtsinhaber Benjamin-Immanuel Hoff zu laden. Der Antrag wurde auf unbestimmte Zeit verschoben. André Blechschmidt, Obmann der Fraktion DIE LINKE im …

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Missbrauchsvorwürfe an Thüringer Polizeischule restlos aufarbeiten

Erneut wurde gestern in einem Artikel des SPIEGEL berichtet, dass an der Polizeischule in Meiningen eine Kultur des sexuellen Missbrauchs, der Belästigung und des Mobbings herrschen soll. Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, kommentiert wie folgt: „Die Fakten und Erfahrungen, die in diesem Bericht zusammengetragen wurden, deuten auf …

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Grüne Fraktion zu Verbot der „Hammerskins“ und Durchsuchungen in Thüringen

Angesichts der heutigen Durchsuchungen gegen 28 Mitglieder des Hammerskin-Netzwerks in Thüringen und neun weiteren Bundesländern infolge einer Verbotsverfügung durch das Bundesinnenministerium erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das Verbot der Hammerskins ist konsequent, kommt aber Jahre zu spät. Die Hammerskins sind ein internationales Netzwerk der extremen Rechten, unter anderem aktiv im …

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Inkonsequente Urteile gegen Turonen-Mitglieder

Angesichts der heutigen Urteilsverkündung im sog. Turonen-Prozess im Zusammenhang mit der angeklagten Bildung einer kriminellen Vereinigung und bandenmäßigen Handel mit Betäubungsmitteln, Geldwäsche, Zwangsprostitution sowie Verstößen gegen das Waffengesetz erklärt Madeleine Henfling, Obfrau im Untersuchungsausschuss 7/3 „Politische motivierte Gewaltkriminalität“ und Sprecherin für Innenpolitik der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Dass das heutige Urteil des Landgerichtes Erfurt deutlich …

in Aktion

Abschlussbericht zur Sommertour „Bäume.Bytes.Bratwurst“ – Digitale Zukunft in Thüringen

Im Rahmen der Sommertour von Madeleine Henfling „Bäume.Bytes.Bratwurst“ haben wir uns auf den Weg durch Thüringen zum Thema Digitalisierung gemacht. Angesichts aktueller Ereignisse, wie dem Hacking einiger Thüringer Kommunen, haben wir uns besonders auf das Thema IT-Sicherheit konzentriert. Die Sommertour bot uns die Möglichkeit, einen Einblick in die zahlreichen Digitalisierungsprojekte und innovativen Akteur*innen in unserem …

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Grüne Fraktion zur Veröffentlichung Thüringer Zustände 2022

Angesichts der heutigen Vorstellung der „Thüringer Zustände 2022“ durch die Opferberatung ezra, MOBIT e.V., KomRex und des IDZ erklärt Madeleine Henfling, Sprecherin für Innenpolitik und Antifaschismus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Die ‚Thüringer Zustände‘ führen schmerzhaft vor Augen, wie die Vernetzung der extremen Rechten, insbesondere bei wöchentlichen Protesten, fortgesetzt wurde. Es ist …

in Aktion

Städte der Zukunft – Exkursion zur Schwammstadt Pfaffenhofen an der Ilm

Es ist ein heißer Sommertag, die Sonne knallt bei 30 Grad auf die Menschen herab. Seit mehr als sechs Wochen hat es nicht mehr richtig geregnet und die Wasserfässer in den Gärten sind leer. Die Blätter in den Bäumen und die Blüten an den Pflanzen lassen den Kopf hängen. Um den größten Schaden abzuwenden, gießen …

in Aktion

Digitaltour 2023 – BÄUME.BYTES.BRATWURST

Ablaufplan Sommertour Bäume.Bytes.Bratwurst. Madeleine Henfling, die Sprecherin für Netzpolitik der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird vom 10. bis 14. Juli eine Besuchs- und Gesprächsreihe mit Akteuren der Digitalisierung durchführen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN sieht die Digitalisierung als eine große Chance für Thüringen und seine Bürger*innen. Die Digitalisierung bringt fundamentale Umgestaltungen im gesellschaftlichen, wirtschaftlichen …