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Polizei-Kündigungen: Zahlen und Beweggründe offenlegen

Als Reaktion auf die bekannt gewordenen gehäuften Kündigungen von Polizist*innenerklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Wenn vermehrt Polizist*innen an einem Wechsel in andere Bundesländer nachdenken oder gar kündigen, dann gibt es bei der Attraktivität der Polizei als Arbeitgeberin offenbar Handlungsbedarf. Ich erwarte, dass Innenminister Maier jetzt noch vor …

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Thüringenweite Einführung von Bodycams

Anlässlich der thüringenweite schrittweise Einführung von Bodycams durch das Innenministerium fordert Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag eine umfassende Debatte über die damit verbundenen Herausforderungen und Risiken: „Die Einführung von Bodycams bei der Polizei wird oft als Allheilmittel für mehr Sicherheit und Transparenz dargestellt. Der Schutz und die Abschreckung …

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Verfassungsschutz- und Polizeipräsident aus Kreis politischer Beamter streichen

Madeleine Henfling: Jetzt Rechtssicherheit herstellen und Neutralität sichern Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag will die Ämter des Verfassungsschutzpräsidenten, des Polizeipräsidenten und des Landtagsdirektors aus dem Kreis der politischen Beamten streichen.  Hintergrund ist der jüngste Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Entlassung des Kölner Polizeipräsidenten. Auch das Thüringen-Projekt hat diesen Schritt empfohlen. Dazu erklärt Madeleine …

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Grüne Fraktion zum Jahresbericht der Polizeivertrauensstelle

Zum heute im Kabinett vorgestellten Jahresbericht der Polizeivertrauensstelle erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Thüringen hat mit der Polizeivertrauensstelle eine Brücke zwischen Bürger*innen und der Polizei geschlagen. Trotzdem wird das Verständnis von Polizeiarbeit als Kommunikationsberuf, in dem Transparenz und Vertrauen im Mittelpunkt stehen, vernachlässigt. Der Jahresbericht 2022/23 zeigt, …

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Grüne Fraktion zur Diskussion um Ausstattung und Aufgaben von Ordnungsämtern.

Angesichts der Forderung der CDU-Innenpolitiker*innen, künftig auch Ordnungsämter mit Bodycams auszustatten erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Forderung nach Bodycams für die Ordnungsbehörden irritiert sehr: Bisherige Erfahrungen mit der Bodycam zeigen, dass diese nicht zwangsläufig schützt, sondern sogar zur Eskalation kritischer Situationen und Gefährdung der Mitarbeiter*innen führen könnte. Die Herausforderungen …

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Missbrauchsvorwürfe an Thüringer Polizeischule restlos aufarbeiten

Erneut wurde gestern in einem Artikel des SPIEGEL berichtet, dass an der Polizeischule in Meiningen eine Kultur des sexuellen Missbrauchs, der Belästigung und des Mobbings herrschen soll. Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, kommentiert wie folgt: „Die Fakten und Erfahrungen, die in diesem Bericht zusammengetragen wurden, deuten auf …

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Rechte Gewalt dominiert die Statistik zur politisch motivierten Kriminalität

Angesichts der heute veröffentlichten Zahlen zur Politisch Motivierten Kriminalität (PMK) 2022 erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Obfrau im Untersuchungsausschuss 7/3: „Entgegen der öffentlichen Diskussion zu ausgewählten Fällen, überwiegt die rechte Gewalt die PMK massiv und sie steigt weiter an. Fälle der PMK-rechts nehmen etwa 50 Prozent der Fallzahlen ein, …

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Bericht zu BodyCams im Innenausschuss

Heute hat das Thüringer Innenministerium im Innen- und Kommunalausschuss zur BodyCam berichtet. Dazu erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Ich hoffe, dass die CDU nun damit aufhört, Unwahrheiten zur BodyCam zu verbreiten. Das Innenministerium hat noch einmal klargestellt, dass es nicht an der Gesetzesänderung vom vergangenen Jahr liegt, …

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Zur aktuellen Berichterstattung über BodyCams in der Thüringer Polizei

Zur heutigen Berichterstattung über die sogenannte BodyCam erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Ich bin einigermaßen erstaunt über die Äußerungen der CDU und der GdP in dem heutigen Artikel der Thüringer Allgemeinen. Herr Walk weiß genau, warum die beschafften BodyCams nicht eingesetzt werden: Es gibt Probleme mit dem …

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Grüne Fraktion zur Veröffentlichung der Thüringer Zustände 2021

Zur Vorstellung der „Thüringer Zustände 2021“ erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin und Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Rechtsextremismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit stellen in Thüringen eine große Gefahr für viele Menschen und unsere Gesellschaft dar. Der Bericht liefert eindrückliche Schlaglichter und wissenschaftliche Analysen, die den Blick auf solche Taten um wichtige Aspekte ergänzen. …