Pressemitteilung

Anhörung zum Musik- und Jugendkunstschulgesetz zeigt Nachbesserungsbedarfe auf

Im Zuge der heutigen Anhörung zum Musik- und Jugendkunstschulgesetz sieht Madeleine Henfling, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag noch einigen Handlungs- und Nachbesserungsbedarf für den vorliegenden Gesetzesentwurf: „Die Stellung der Musik- und Jugendkunstschulen hat in Thüringen einen langen Vorlauf. Bereits in der letzten Legislatur haben wir uns als Grüne zusammen mit …

Pressemitteilung

Grüne Fraktion zum EU-Bericht zur Lage der Rechtsstaatlichkeit

Gestern wurde von der EU-Kommission der jährliche Bericht zum Zustand der Rechtsstaatlichkeit in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union vorgestellt. Dazu erklärt Madeleine Henfling, europapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Der vorgelegte Rechtsstaatsbericht macht deutlich, dass Grundpfeiler der Europäischen Union, wie die Unabhängigkeit der Gerichte, Gleichheit vor dem Gesetz, Pressefreiheit und Gewaltenteilung …

Pressemitteilung

Grüne Fraktion zu Urteil im Ballstädt-Prozess

Zu den heute ergangenen Urteilssprüchen im sogenannten Ballstädt-Verfahren erklärt Madeleine Henfling, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Kritik an dem Vorgehen von Gerichten oder Staatsanwaltschaften ist kein Angriff auf die Unabhängigkeit der Justiz oder die Gewaltenteilung. Sie ist vielmehr wichtiger Bestandteil eines offenen und pluralistischen Diskurses. Und bei diesem Verfahren ist Kritik …

Pressemitteilung

Publikation „Thüringer Zustände“ wichtiger Beitrag in der Auseinandersetzung mit der extremen Rechten, Rassismus und Antisemitismus

Heute wurde die Publikation „Thüringer Zustände“ vom IDZ, ezra, MOBIT und KomRex vorgestellt. Dazu erklärt Madeleine Henfling, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Die Publikation „Thüringer Zustände“ ist ein sehr wichtiger Beitrag für die Auseinandersetzung mit der extremen Rechten, Rassismus und Antisemitismus in Thüringen. Ich danke den Beteiligten für ihre …

Pressemitteilung

Bündnisgrüne Fraktion gratuliert ezra zum 10-jährigen Bestehen

Zum Jubiläum von 10 Jahren ezra und 20 Jahren fachspezifischer Opferberatung in Thüringen erklärt Madeleine Henfling, parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Jede Woche werden mindestens drei Menschen Opfer rechter Gewalt in Thüringen – das zeigte die Jahresstatistik von ezra für 2020. Allein diese Zahl verdeutlicht, wie wichtig die Arbeit von …

Pressemitteilung

Bündnisgrüne Fraktion gratuliert zum zwanzigjährigen Jubiläum von MOBIT

Zum zwanzigjährigen Jubiläum von MOBIT erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Justizpolitik und Migration der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Seit nunmehr 20 Jahren ist MOBIT für Demokratie und gegen Rechtsextremismus in Thüringen aktiv – berät Initiativen, Schulen, Vereine, aber auch die Politik. Die mobilen Beratungsstrukturen nutzen verschiedenste Initiativen und Bürger*innenbündnisse in ihrem täglichen Kampf …

Pressemitteilung

Grüne Fraktion zum Tag der Befreiung: Antifaschismus prägt unser Selbstverständnis

Am 8. Mai 2021 jährt sich die Befreiung und die bedingungslose Kapitulation Nazideutschlands zum 76. Mal. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Der Jahrestag der Befreiung ist für uns ein Grund zur Freude und in Thüringen dank Rot-Rot-Grün zurecht ein offizieller Feiertag. Auch in diesem Jahr finden pandemiebedingt …

Pressemitteilung

Bündnisgrüne Fraktion stellt Debattenbeitrag zum weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie vor

Die dritte Welle der Corona-Pandemie hat Deutschland nach wie vor fest im Griff und Thüringen ist weiter besonders stark vom Infektionsgeschehen betroffen. Nach der Änderung des Infektionsschutzgesetzes und der damit einhergehenden bundesweiten Notbremse fordert die bündnisgrüne Landtagsfraktion in einem Debattenbeitrag weitere Maßnahmen. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion: „Obwohl wir grundsätzlich bundeseinheitliche Regelungen …

Pressemitteilung

Beratungsstellen wie ezra müssen weiter verlässlich finanziert werden

Zur heute veröffentlichten Jahresstatistik 2020 der Opferberatungsstelle ezra erklärt Madeleine Henfling, Sprecherin für Antifaschismus der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Im Jahr 2020 gab es bei ezra, bei sinkender Anzahl erfasster Angriffe, einen Höchststand an Beratungsnehmer*innen. Dies ist erfreulich, da es zeigt, wie etabliert ezra ist, wenn sich immer mehr Betroffene an die Beratungsstelle wenden. Verlässliche …

Pressemitteilung

Anhörung zum MDR-Staatsvertrag hat gezeigt: Modernisierung war nötig

In der heutigen Anhörung des Ausschusses für Europa, Kultur und Medien zum MDR-Staatsvertrag wurde deutlich, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk endlich modernisiert werden muss. „Wir begrüßen die Überarbeitung des MDR-Staatsvertrags ausdrücklich. Seit Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt diesen Vertrag 1991 geschlossen haben, hat sich im Bereich der Medien unglaublich viel verändert. Allein der Staatsvertrag blieb weitestgehend gleich“, …