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Grüne Fraktion zu den heute stattgefundenen Razzien bei der Bruderschaft Thüringen 

Angesichts der heute stattgefundenen Durchsuchungen bei Mitgliedern der Bruderschaft Thüringen, auch „Turonen“ genannt, erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin und Obfrau im Untersuchungsausschuss „Politisch motivierte Gewaltkriminalität“ (PMGK) der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir begrüßen das konsequente Vorgehen der Behörden gegenüber der sogenannten Bruderschaft Thüringen. Die Razzia mit zahlreichen Waffenfunden und sieben Verhaftungen zeigt, dass von den …

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Musik- und Jugendkunstschulengesetz im Landtag beschlossen

Die heutige Verabschiedung des Musik-und Jugendkunstschulgesetzes begrüßt Madeleine Henfling, kulturpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ausdrücklich: „Der Gesetzesentwurf der Verbände ist der Versuch, die gute Arbeit der Musik- und Jugendkunstschulen zu verstetigen. Wir danken den Verbänden ausdrücklich für die Erarbeitung dieses Gesetzes.“ „Die Finanzierung der Musik- und Jugendkunstschulen ist in den vergangenen …

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Überprüfung der Förderprogramme des Landes – Förderprogramme müssen benutzer*innenfreundlich und digitalisiert sein!

Die Debatte um die Förderprogramme des Landes kommentiert Madeleine Henfling, kommunal- und digitalpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, wie folgt: „Wir begrüßen, dass die Landesregierung alle Förderprogramme überprüfen möchte. In zahlreichen Bereichen steigen seit Jahren die bürokratischen Hürden. So werden Förderanträge z.B. für Frauenhäuser oder Initiativen gegen Rechts regelmäßig komplizierter und …

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Grüne Fraktion zur Statistik politisch motivierter Kriminalität

Angesichts der heute veröffentlichten Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität (PMK) 2021 erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin und Obfrau im Untersuchungsausschuss „Politisch motivierte Gewaltkriminalität“ (PMGK) der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Vorstellung der Statistik 2021 bringt wenig Überraschungen. Nach einem Jahr mit zahlreichen sogenannten Querdenken-Aktivitäten war es erwartbar, dass etwa ein Drittel der Fallzahlen darauf zurückgehen. …

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Grüne Fraktion zum Tag der Befreiung – Nie wieder Faschismus

Am 8. Mai 2022 jährt sich die Befreiung und die bedingungslose Kapitulation Nazideutschlands zum 77. Mal. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Der Jahrestag der Befreiung ist für uns ein Grund zur Freude, aber er erinnert uns auch immer wieder schmerzlich an die Millionen Opfer der Nazidiktatur und …

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Grüne Fraktion zum Europatag

Der 9. Mai ist Europatag, der an die Gründung der Europäischen Union erinnert. Dazu erklärt Madeleine Henfling, europapolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Bedeutung des Projektes Europäische Union ist gerade jetzt wichtiger denn je, wo wir geschlossen und solidarisch hinter der Ukraine stehen. Es zeigt sich einmal mehr: Nur gemeinsam können wir Europa …

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Konstituierung des Untersuchungsausschusses „Politische Gewalt in Thüringen“

Am Dienstag findet die Konstituierung des Untersuchungsausschusses 7/3 „Politische Gewalt in Thüringen“ im Thüringer Landtag statt. Der Untersuchungsausschuss wurde im vergangenen Sommer auf Antrag der CDU-Fraktion eingerichtet. Dazu erklärt Madeleine Henfling, Ob-Frau im Untersuchungsausschuss, Sprecherin für Innenpolitik und Antifaschismus der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Der Untersuchungsausschuss muss sich daran messen lassen, ob politisch motivierte Kriminalität …

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ezra-Jahresbericht zeigt: Rassistische Übergriffe nehmen zu

Zur heute veröffentlichten Jahresstatistik der Opferberatungsstelle ezra erklärt Madeleine Henfling, Sprecherin für Innenpolitik und Antifaschismus der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Dass die Anzahl der Angriffe im vergangenen Jahr, unter dem Einfluss der Pandemie und der damit zusammenhängenden Maßnahmen, wieder gestiegen ist, ist äußerst beunruhigend. Zwar sind die Zahlen noch nicht auf dem Niveau von 2016 …

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Grüne Fraktion beschließt Eckpunktepapier zum Kommunalgipfel 2022

In ihrer heutigen Fraktionssitzung hat die grüne Landtagsfraktion ein Eckpunktepapier zum morgigen Kommunalgipfel beschlossen. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Die letzten zwei Jahre der Corona-Pandemie haben Land und Kommunen vor große Herausforderungen gestellt. Diese waren nicht nur finanzieller Art, sondern gerade im Gesundheits- und Pflegebereich zeigten sich …

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Jahresbericht der Polizeivertrauensstelle verdeutlicht hohes Interesse

Zum heute im Kabinett behandelten Jahresbericht der Polizeivertrauensstelle erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Der Bericht verdeutlicht, dass ein hohes Interesse der Bürger*innen an der Polizeivertrauensstelle besteht. Ich danke Frau Herz und ihrem Team für ihre gute Arbeit und den Beitrag, den sie leisten, um Polizeiarbeit transparenter für …