Kommunal unterwegs
Am Samstag, dem 24. September 2022, besuchte der Autor Daniel Schulz auf Einladung des Ilmenauer Bündnisses für Demokratie und Weltoffenheit unsere Stadt, um aus seinem Roman „Wir waren wie Brüder“ in der St. Jakobus Kirche vor vorzulesen. Gemeinsam mit Moderatorin Madeleine Henfling (MdL Bündnis 90/Die Grünen) sprach Daniel Schulz über persönliche Erfahrungen mit der Bedrohung …
Anfrage
In Zusammenhang mit dem pandemischen Geschehen und den staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie fanden in den letzten drei Jahren regelmäßige Proteste in Thüringen statt. Viele Proteste sind dem Querdenker-Spektrum zuzurechnen. Die Versammlungen erfolgten in der Regel ohne Anmeldung und wurden mitunter aufgelöst, wenn keine Versammlungsleiterinnen und Versammlungsleiter in Erscheinung traten und gegen geltenden Infektionsschutz …
Pressemitteilung
Zum Gesetzentwurf der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen für öffentliche Sitzungen kommunaler Ausschüsse, der im heute beginnenden Plenum behandelt wird, erklärt Madeleine Henfling, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Für uns Bündnisgrüne gilt: Je mehr Öffentlichkeit – und damit Transparenz – für Ausschüsse, desto besser. Wir wollen nun ermöglichen, dass kommunale Ausschüsse in Gemeinden, Stadt- und Kreistagen …
Rede
Plenarrede von Madeleine Henfling zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung über die Herstellung der Öffentlichkeit in kommunalen Ausschüssen. „Wir beraten heute eine sehr kleine Änderung an der Kommunalordnung. Es geht um die Öffentlichkeit kommunaler Ausschusssitzungen. Wir finden, dass Ausschusssitzungen – in Kommunen, aber auch hier im Landtag – grundsätzlich öffentlich tagen sollten. Bürger*innen haben ein Anrecht darauf, …
Pressemitteilung
Angesichts der Urteilsverkündung im Fretterode-Prozess in Mühlhausen mit Urteilen von 200 Arbeitsstunden für den jüngeren Täter Nordulf H. und einem Jahr auf Bewährung für den älteren Täter Gianluca B, die im April 2018 zwei Journalisten angriffen und schwer verletzt hatten, erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Dass das Urteil hinter seinen …
Kommunal unterwegs
Das Ilmenau Bündnis für Demokratie und Weltoffenheit lädt den Autor des Romans „Wir waren wie Brüder“ Daniel Schulz am Samstag, den 24.9. um 19 Uhr zu einer Lesung und Diskussion in die Stadtkirche St. Jakobus ein. Mit dem #Baseballschlägerjahre machte der Autor Christian Bangel auf die gewaltvolle Zeit nach der Wende auf die Thematik aufmerksam. …
Pressemitteilung
Heute fand eine gemeinsame Anhörung des Verfassungsausschusses mit dem Europaausschuss statt, die eine Verankerung eines Europabezugs in die Thüringer Landesverfassung beriet. Auf einen ursprünglichen Vorschlag der Gruppe der FDP bauten die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen mit eigenem Antrag auf. Dieser hat vor allem eine Möglichkeit der Bürgerbeteiligung und eine Stärkung der Rolle des Landtags in der Europapolitik …
Pressemitteilung
Heute wurde die „Jahresstatistik der Feuerwehren in Thüringen“ vorgestellt. Dazu erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Ich freue mich sehr, dass die Zahl der Kinder und Jugendlichen in der Jugendfeuerwehr wieder signifikant angestiegen ist. Die Jugendfeuerwehren leisten einen wesentlichen Teil zur Nachwuchssicherung der Feuerwehren und dieses positive Zeichen …
Veranstaltung
Bericht zur Veranstaltung „Konferenz zur Zukunft Europas – von der Vision zur Umsetzung?“ Am 8. September 2022 fand unsere Veranstaltung „Konferenz zur Zukunft Europas – Von der Vision zur Umsetzung?“ statt. Unsere Veranstaltung thematisierte den Bericht, der am 09. Mai in Straßburg den Präsidenten der EU-Institutionen vorgelegt wurde. In diesem Bericht wurden 49 Vorschläge und …
Anfrage
Seit der Reform des kriminalpolizeilichen Meldedienstes zur Politisch motivierten Kriminalität (PMK) im Jahr 2017 werden im Rahmen der PMK-Statistik auch Fälle der Hasskriminalität umfangreicher erfasst. Diese sind als Themenfelder in dem jeweiligen polizeilichen Vorgang anzulegen, wenn sich dafür bei Erfassung der Straftat oder im weiteren Verlauf entsprechende Anhaltspunkte ergeben. Die Hass- oder Vorurteilskriminalität umfasst beispielsweise …