Anfrage

Stehen dem Haus Hohenzollern Vermögenswerte aus dem Freistaat Thüringen zu?

Aufgrund der laufenden Entschädigungsforderungen des ehemaligen königlichen Hauses Hohenzollern gegenüber dem Land Brandenburg, wie zum Beispiel kostenloses Wohn- und Nutzungsrecht im Schloss Cecilienhof in Potsdam, dem Schloss Lindstedt sowie der Villa Liegnitz. Weiterhin Vinventar des ehemaligen Hohenzollernmuseums, einen Teil der königlichen Schlossbiliothek, 500.000 Reichsmark, ausgezahlt in Euro sowie Kunstgegegenstände alle 3700 beweglichen Gegenstände aus den …

Interview

Liza Plaum berichtet zur Situation an der Grenze zu Belarus

Liza Pflaum, Politikwissenschaftlerin und Campaignerin, ist Gründungsmitglied des Vereins United4Rescue und Mitbegründerin der Seebrücke-Bewegung, wo sie hauptamtlich tätig ist. Sie war vor kurzem mit dem Bündnis Mauerfall.jetzt in der Grenzregion zwischen Polen und Belarus. Unsere europapolitische Sprecherin Madeleine Henfling war mit ihr im Gespräch über die aktuelle Situation an der polnischen Außengrenze, über die Festung Europa und …

Anfrage

Anfrage zur Starkregenereignissen, Hochwasserschutz und Sirenenausstattung in Thüringen

Aufgrund der Hochwasser- und Starkregenereignisse in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen wollte ich von der Landesregierung wissen, wie viele Starkregenereignisse sich in den letzten Jahren zugetragen haben. Weiterhin wollte ich erfahren, welche Städte und Kommunen hier bereits aktiv geworden sind und entsprechende Maßnahmen im Bereich Starkregen unternommen haben und in wieweit die Bundes- und Länderebene finanzielle Unterstützung …

Pressemitteilung

Grüne Fraktion zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts

„Es ist zu begrüßen, dass im Verfassungsschutzbericht nun endlich zivilgesellschaftlichen Erkenntnissen folgend der Fokus auf der AfD und den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen liegt“, erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht. Henfling führt aus: „Derzeit geht von der extrem Rechten und den Querdenker*innen für unsere …

Rede

Thüringen startet bundesweit Pilotprojekt beim Drug Checking

„Es ist soweit & wir dürfen das hier auch noch einmal stolz verkünden: #DrugChecking läuft bei uns! Seit dem Sommer ist das als Pilotprojekt in Thüringen nun am Start. Damit ist Thüringen das 1. Bundesland in der Republik, in dem es Drug-Checking gibt. Die Erfahrungen des Pilotprojektes haben 2 Dinge gezeigt: Das Drug-Checking steigert den …

Rede

10 Jahre Selbstenttarnung des NSU

„Wenn wir nicht aktiv auf Bundes- und auf Länderebene die #NSU-Aufklärung einfordern und vor allen Dingen vorantreiben, dann ziehen wir automatisch einen Schlussstrich. Deswegen ist auch von uns hier Handeln gefordert und nicht nur das symbolische „Kein Schlussstrich ziehen“. Dementsprechend liegen noch viele Sachen vor uns, die noch nicht tatsächlich erfolgt sind und das wäre …

Interview

Europa steht vor weiteren Herausforderungen

Interview mit Daniel Freund zum Urteil des polnischen Verfassungsgerichtshofes, zur Rechtsstaatlichkeit und den damit verbundenen Herausforderungen für die Europäische Union Das jüngste Urteil des polnischen Verfassungsgerichtshofes rüttelt an den Grundpfeilern der Europäischen Union, denn Polens Oberstes Gericht hatte zuvor den Vorrang des EU-Rechts vor nationalem Recht bestritten – entgegen dem bisherigen Konsens, den Verträgen sowie …

in Aktion

Gedenken zum 9. November

Wer sich nicht an die Vergangenheit erinnern kann, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen.“, so schrieb es George Santayana in seinem Buch „The Life of Reason.“ Mit dem heutigen Gedenken zum 83. Jahrestages der November-Pogrome von 1938 mahnen wir den unmenschlichen Ereignissen in der Reichspogromnacht und der NS-Schreckensherrschaft.Wie der Shoa-Überlebende Primo Levi über seine Erlebnisse …

Anfrage

Kleine Anfrage zum Sitzungsturnus von Kreistagen und Stadträten kreisfreier Städte in Thüringen

Veranstaltung

„Wir sind keine Döner, wir sind Menschen“

10 Jahre Selbstenttarnung des NSU in Eisenach und die Opferperspektive der Hinterbliebenen Am 4.November 2021 jährte sich zum 10. Mal die Selbstenttarnung des NSU in Eisenach. Ich begleitet zusammen mit Katharina König-Preuss, Semiya Şimşek nach Eisenach-Stregda, wo sich Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt am 4. November 2011 in einem Wohnmobil umbrachten. Bei einer Kundgebung mit …