Pressemitteilung

Grüne Fraktion zur Durchsuchung von italienischen Restaurants in Erfurt

Nach Angaben des MDR wurden heute mehrere italienische Restaurants im Zentrum Erfurts durchsucht, die bereits im Untersuchungsausschuss 7/1 „Mafia“ des Thüringer Landtags thematisiert wurden. Die Ermittlungen sollen sich gegen zwölf Personen richten. Madeleine Henfling, Obfrau von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Untersuchungsausschuss 7/1 erklärt dazu: „Die heute durchsuchten Restaurants spielten bereits mehrfach eine Rolle im Untersuchungsausschuss. …

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Würdiges NSU-Denkmal, das Schatten wirft

Heute wurde der Entwurf zur geplanten Gestaltung eines Erinnerungsortes für die Opfer der rechtsterroristischen Terrorgruppe «Nationalsozialistischer Untergrund» (NSU) präsentiert. Im Jahr 2017 hat der Thüringer Landtag die Errichtung dieses Erinnerungsortes in unmittelbarer Nähe des Parlamentes, im Beethovenpark, beschlossen. Madeleine Henfling, ehemalige Obfrau im NSU-Untersuchungsausschuss und Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer …

Publikation

Ilmenau hätte Chancen auf begrünte Innenstadt

Die Fraktion von bürger.bündis.grün im Ilmenauer Stadtrat sitzt sich ein für die  Begrünung und Entsiegelung der Fläche an der Schlossmauer und bittet alle Ilmenauer*innen um Mithilfe. In Ilmenau soll der Parkplatz hinter der Bibliothek mit Wohnhäusern bebaut werden. Dazu wurde ein Bebauungsplan Nr. 57 „An der Schloßmauer“ aufgestellt. Die Stadtratsfraktion von bürger.bündnis.grün ist der Auffassung, …

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Der 9. November mahnt und erinnert in vielerlei Hinsicht

„Der 9. November steht wie kein anderer Tag für die Ambivalenz unserer widersprüchlichen deutschen Geschichte. Dieses Datum prägt wie kaum ein anderes unsere eigene Geschichte und steht für die Verantwortung unserer Vergangenheit ebenso wie für unsere Zukunft. Es erinnert uns an die furchtbaren Novemberpogrome des Jahres 1938, die mit der Zerstörung jüdischer Geschäfte und Brandanschlägen …

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Rot-Rot-Grüne Abgeordnete wollen „NSU-Archiv“ in Thüringen umsetzen

Anlässlich des bevorstehenden 11. Jahrestages der Selbstenttarnung des Kerntrios des rechtsterroristischen „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) am 04. November erklären die ehemaligen NSU-Untersuchungsausschuss-Obfrauen Katharina König-Preuss (DIE LINKE), Dorothea Marx (SPD) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN): „Eine der entscheidenden gemeinsamen Empfehlungen des zweiten Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses war, die so bezeichneten NSU-Akten zu sichern und in ein Archiv zu überführen, …

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1.598 Fälle von Hasskriminalität in Thüringen in den vergangenen fünf Jahren

Angesichts der Antwort auf eine Kleine Anfrage zur Entwicklung der Fallzahlen der Hasskriminalität und deren Erfassung in Thüringen erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „In den vergangenen fünf Jahren wurden 1.598 Fälle von Hasskriminalität in Thüringen bekannt. Die Antwort der Landesregierung stützt aber die These, dass das Dunkelfeld erheblich höher ist. …

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Zur aktuellen Berichterstattung über BodyCams in der Thüringer Polizei

Zur heutigen Berichterstattung über die sogenannte BodyCam erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Ich bin einigermaßen erstaunt über die Äußerungen der CDU und der GdP in dem heutigen Artikel der Thüringer Allgemeinen. Herr Walk weiß genau, warum die beschafften BodyCams nicht eingesetzt werden: Es gibt Probleme mit dem …

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Grüne Fraktion zu Bombenfund in Straußfurt und mutmaßlichem Angriff auf Unterkunft in Apolda

Angesichts des Bombenfundes mit Hakenkreuzsymbolik auf dem Bahnhof in Straußfurt sowie des mutmaßlichen Anschlags in der Nähe einer Geflüchtetenunterkunft in Apolda erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Migration, Integration und Justiz der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Hass und Hetze münden in Taten. Die aktuellen Vorfälle zeigen nur die Spitze des Eisberges und mahnen …

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Jüdinnen und Juden haben ein Recht auf ein sicheres Leben

Anlässlich des dritten Jahrestags des antisemitischen Anschlags auf die Synagoge in Halle, am 9. Oktober 2019, bei dem zwei Menschen ermordet wurden, erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Antisemitische Einstellungen, Vorurteile und gewalttätige Übergriffe  auf Jüdinnen und Juden  sind leider noch immer Realität  in unserer Gesellschaft. Erst am Mittwoch wurde während …

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R2G-Abgeordnete unterstützen antifaschistische Proteste am 3. Oktober in Gera und rufen zur Teilnahme auf

Anlässlich einer für Montag überregional beworbenen Demonstration in Gera erklären Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE, Denny Möller, Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktion, und Madeleine Henfling, Sprecherin für Antifaschismus von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Seit Wochen sind in Gera Proteste zu beobachten, die nicht nur von extremen Rechten …